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Die an der Finanzierung des Großflughafens BBI beteiligten Großbanken wollen sich nach Informationen von “WELT ONLINE” teilweise nicht mehr an ihre Zusagen halten. Man wolle aus Insiderkreisen erfahren haben, dass sowohl die zugesagten Summen als auch sonstige Konditionen noch nicht gesichert seien. Als Grund werde die internationale Finanzkrise genannt. Die Risikobewertungen für Kreditengagements seien deutlich verschärft und die Kreditvergaben zurückgefahren worden.

Zuvor hatte bereits Berlins Regierender Bürgermeister und Aufsichtsratsvorsitzender der Flughafengesellschaft, Klaus Wowereit (SPD), am 10. April auf einer Abgeordnetenhaussitzung verkündet, dass es noch drei Monate dauern werde, um mit den in einem Konsortium zusammengeschlossenen internationalen Banken zu einer Einigung zu kommen. Da der Bau des BBI bereits begonnen habe, bestehe nun Zeitdruck, eine Lösung zu erzielen.

Stattdessen soll nun die landeseigene Investitionsbank (IBB) als Mitfinanzierer die Risikien der Geschäftsbanken mindern. Von einem “dreistelligen Millionenbetrag” ist die Rede. Man weise jedoch den Vorwurf zurück, der Senat habe aus politischen Interessen Druck auf die Bank ausgeübt.

Auch hat die Flughafengesellschaft ihre drei Gesellschafter (Bund, Berlin und Brandenburg) gebeten, die von 1994 bis 2004 an sie ausgereichten Gesellschafterdarlehen in Höhe von 225 Millionen Euro in Eigenkapital umzuwandeln. Dies sei deshalb notwendig, weil im Falle einer Insolvenz die Banken diese Gesellschafterdarlehen nicht wie Eigenmittel werten könnten. Im Zuge der internationalen Finanzkrise verlangen die Geschäftsbanken nun diesen “rein technischen Vorgang”, um im Falle einer Insolvenz den “Erstzugriff auf das Geld zu haben”.

Von Seiten der CDU wurde bereits signalisiert, man werde der Vorlage im Haushaltsausschuss “nicht ohne Weiteres zustimmen”. Man verlange vom Regierenden Bürgermeister genaue Aufklärung über die BBI-Finanzierung.

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