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Berlins Schulen verfallen zunehmend. Wie die “Berliner Morgenpost” berichtet, kürzt der Senat das Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm für 2008 und 2009 um neun Millionen auf 32 Millionen Euro. Dabei benötigen die Bezirke mehr als eine Milliarde Euro zur Instandhaltung. Die zuständige Senatsverwaltung für Bildung will klären, ob “Finanzmittel aus Bundesprogrammen genutzt werden können, um die gröbsten Mängel an den Schulen zu beseitigen”. Prompt kam - wie kann es anders sein - Kritik von Seiten der CDU. Der Senat habe es versäumt, andere Fördertöpfe anzuzapfen. Auch der Landesrechnungshof mahnte bereits in seinem letzten Bericht, die Kosten durch Versäumnis der notwendigen Reparaturen verursache ein Anwachsen der Kosten um jährlich 130 Millionen Euro. So haben sich die Instandhaltungskosten während der letzten zehn Jahre von 430 Millionen Euro auf gut eine Milliarde Euro mehr als verdoppelt.

Beispielsweise ist in Spandau jährlich nur für etwa zwei Schulen Geld vorhanden, die anderen “bröckeln weiter vor sich hin”, wird der zuständige Bildungsstadtrat Gerhard Hanke (CDU) zitiert. Auch der finanzpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Oliver Schruoffeneger, stößt ins gleiche Horn. Kürzungen bei den Instandhaltungsgeldern würden hohe Folgekosten nach sich ziehen. Auch er plädiert dafür, Bundesfördermittel einzusetzen. Da fragt man sich doch glatt, wo sind die finanziellen Prioritäten des Senats und warum hat er nicht längst diese Fördermittel beantragt und eingesetzt? Können die zuständigen Verantwortlichen nicht rechnen oder ist es pure Gleichgültigkeit? Ich weiß nicht, was davon erschreckender wäre.

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