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Sparzwang gefährdet Berliner Stadtschloss

Deutschland muss sparen. Die Bundesregierung will auch sparen. In der Haushaltskasse klafft ein milliardenschweres Loch. Wie dies gestopft werden soll, will die Regierung am kommenden Sonntag und Montag auf einer Sparklausur beraten.

Ein mögliches Sparkonzept sickerte aus Kreisen der schwarz-gelben Koalition nun zu den Medien durch – und rührt vor allem an Berliner Empfindlichkeiten: Der Bau des Berliner Stadtschlosses könnte möglicherweise verschoben werden. Bisher ist geplant, den Bau 2011 zu beginnen und 2017 abzuschließen. 552 Millionen soll der Bau kosten, 440 Millionen Euro davon übernimmt der Bund – diese Summe sei angesichts des Haushaltslochs schwer zu rechtfertigen, heißt es aus Koalitionskreisen.

Eine Verschiebung würde nun zumindest kurzfristig etwas Entspannung in der Haushaltskasse bedeuten. Langfristig wird der Bund das Geld aber dennoch aufbringen müssen, immerhin ist der Baubeschluss Bestandteil des Koalitionsvertrages. Dort heißt es: „Der Bundestagsbeschluss zum Bau des Humboldt-Forums am historischen Ort und in der äußeren Gestalt des Berliner Stadtschlosses wird realisiert.“ Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich damals persönlich für das Vorhaben eingesetzt.

Kategorie: Politik






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