Berlin will gegen die Hartz-IV-Pläne der Regierung stimmen

Die neu berechneten Hartz IV-Sätze spalten gerade die Republik: Unsozial sei die Erhöhung um gerade mal fünf Euro, finden die Einen; Hartz IV-Empfänger sollten nicht auf noch mehr Sozialleistungen bestehen, Geringverdiener erhielten schließlich auch keine Zuschüsse, meinen die Anderen.

Die Berliner rot-rote Landesregierung will im Bundesrat gegen die Hartz-Reform stimmen und überlegt nun sogar, Verfassungsklage gegen die Pläne der schwarz-gelben Koalition einzulegen. In der Kritik steht dabei nicht die geringe Höhe des nun mehr ausgezahlten Beitrags. Hauptsächlich moniert die Berliner Landesregierung, wie die Regelsätze für Kinder berechnet wurden.

Erwachsene Erwerbslose sollen ab 1. Januar 2011 statt 359 Euro monatlich 364 Euro erhalten. Nötig wurde die Neuberechnung, da das Bundesverfassungsgericht die mangelnde Transparenz der Berechnungen bemängelte. Dass die Beträge nach der Neuberechnung höher ausfallen sollen, davon war nie die Rede.

Am Hartz-IV-Satz, den Kinder erhalten, hat sich so auch nach der Neuberechnung nichts geändert. Und eben diese Tatsache stößt vielen Bürgern wie auch Oppositions-Politikern sauer auf. Der Vorwurf: Die Bundesregierung soll den Regelsatz künstlich heruntergerechnet haben.

Auffällig ist zum Beispiel, dass Kindern nach wie vor nur dieselbe monatliche Summe für Kleidung und Schuhe zur Verfügung steht wie Erwachsenen. Bei Kindern im Wachstum entbehrt diese Annahme jeglicher Realität, wie wohl alle Eltern wissen. Kritik äußert die Berliner Regierung aber auch am geplanten Bildungspaket. Statt nur Gelder direkt an die Eltern auszuzahlen, sollen die Kinder auch Sachleistungen erhalten, ihnen soll zum Beispiel das Schulessen finanziert werden. 100 Euro soll es für die Schulmaterialen für jedes Kind zusätzlich geben.

Doch in Berlin – und auch in anderen Kommunen – gibt es bereits bestehende Förderungen auf Landesebene: Das Mittagessen in Ganztagsschulen und Horten wird schon vom Land subventioniert. Auch die Anschaffung von Schulmaterial wie Heften und Stiften wird gefördert. Kommen die Gelder aus dem Bildungspaket hinzu, ziehen sich die Länder aus der Finanzierung zurück; für Eltern und Kinder ist das ein Nullsummenspiel.

20xBrandenburg – Menschen-Orte-Geschichten

20 Filme – erzählt von 20 namenhaften Regisseuren, unter der künstlerischen Leitung von Andreas Dresen. Nichts ist spannender als die Realität!

Zum 20. Jahrestag des Landes Brandenburg entstanden unter dem Titel “20xBrandenburg Menschen-Orte-Geschichten” 20 Filme, jeder 15 Minuten lang, von der ganz individuellen Handschrift des jeweiligen Autors geprägt.

Es ging nicht um Reportagen, sondern um die persönliche Sicht der Regisseure auf das Land und seine Menschen. So etwas nennt man in der Branche Omnibusprojekt. Alle Beteiligten befinden sich auf einer Reise mit gemeinsamem Ziel, aber jeder kann auf seine Weise aus dem Fenster schauen und dabei ganz unterschiedliche Entdeckungen machen.“ Andreas Dresen

„20 Filmemacher porträtieren 20 Menschen und Orte. Namhafte Dokumentaristen und versierte Fernsehautoren bürgen für unterschiedliche Handschriften. So entsteht ein Mosaik von Geschichten, wie sich das Land zwischen Uckermark und Lausitz seit dem Ende der DDR verändert hat, ein lebendiges dokumentarisches Gemälde“ Programmdirektorin Claudia Nothelle
Als besonderes EXTRA werden auf der 3er-DVD-Box die Interviews mit den Regisseuren des Projekts veröffentlicht
Studentinnen und Studenten der Hochschule für Film und Fernsehen „Konrad Wolf“ (HFF) haben parallel zu “20 x Brandenburg” ein eigenes dokumentarisches Vorhaben realisiert: “GenerationXXBrandenburg”. Auch diese 8 Kurzfilme der angehenden Filmemacher, die das Leben und den Alltag junger Menschen in Brandenburg beschreiben, finden als Bonus ihren Platz in der DVD-Box.
“20xBrandenburg Menschen – Orte – Geschichten” – JETZT AUF DVD!!!
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Bezirk Mitte will Einzugsgrenzen für Grundschul-Anmeldungen abschaffen

Jahrelang war eine grundlegende Entscheidung im Leben 5- und 6jähriger Kinder von der Adresse abhängig: Welche Grundschule ein Erstklässler besuchen konnte, wurde nach dem Erstwohnsitz der Eltern entschieden; ausschlaggebend waren die so genannten Einzugsbereiche. So konnte es passieren, dass die 5jährige Marie eine ganz andere Grundschule besuchen musste als ihre Kindergartenfreundin von der anderen Straßenseite. Viele Eltern, die ihr Kind so nicht auf der Wunsch-Grundschule sehen konnten, meldeten sich daher zum Schein um, bevor sie die Anmeldung zur ersten Klasse abgaben.

Damit soll nun Schluss sein, zumindest im Bezirk Mitte. Das Bezirksamt plant, die engen Einzugsbereiche durch zehn großzügigere so genannte „Sprengel“ zu ersetzen. In Mitte, Wedding und Moabit umfassen diese Sprengel Gebiete mit fünf oder mehr Grundschulen; die Eltern können nun frei entscheiden, wo und mit wem ihre Kinder die ersten Lernerfahrungen machen sollen. Ob der Bezirk seine Pläne umsetzen kann, entscheidet heute die Führungsspitze des Stadtrats Mitte.

Mit dieser Neuregelung käme das Bezirksamt dem Willen vieler Eltern sehr entgegen. Zahlreiche Klagen prasselten jedes Jahr ein, wenn der Sprössling die gewünschte Schule aufgrund der Einzugsgrenze nicht besuchen konnte. Weiterhin erhoffen sich Bezirksamt und Grundschulen, durch die großzügigere Regelung eine bessere Durchmischung der Schülerschaft zu erreichen: Kinder mit aus Migrantenfamilien und deutsche Kinder sollen zusammen lernen. Bisher werden die Schulen in einigen Kietzen fast ausschließlich von Migrantenkindern besucht – andere Schulen dagegen fast nur von deutschen Kindern. Ob die Abschaffung der Einzugsgrenzen daran etwas ändert oder ob dem nicht Vorbehalte der Eltern entgegenwirken – man wird es sehen müssen.

Das Bezirksamt möchte die Änderung schnell durchbringen, damit die Eltern schon zum diesjährigen Anmeldezyklus davon profitieren. Das wird eine knappe Geschichte, denn die Anmeldungen laufen bereits vom 5. Oktober bis zum 25. November.

37. Berlin-Marathon

Am kommenden Sonntag laufen sie wieder – die unermüdlichen Marathon-Läufer machen sich bereits zum 37. Mal auf zum Berlin Marathon. Seit 1981 führt die Strecke dabei mitten durch die Stadt. Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit und Schauspieler Till Schweiger geben den Startschuss auf der Straße des 17. Juni, zwischen dem Brandenburger Tor und dem Großen Stern. Dann geht es die exakt 42,195 km quer durch die Kieze, bis die Läufer wieder am Ausgangspunkt ankommen.

Läufer und Läuferinnen starten um Punkt 9.00 Uhr, bereits einige Minuten zuvor machen sich Rollstuhlfahrer und Handbiker auf den Weg. Power-Walker sind ebenfalls zugelassen, Nordic-Walker allerdings nicht – die Walking-Stöcke mit den spitzen Ende sind in dem Gedränge am Start dann wohl doch zu gefährlich.

40.000 Läufer machen bei dem Spektakel mit. Die Startplätze sind schon lange vergeben; aus vielen verschiedenen Ländern zieht es Laufbegeisterte alljährlich nach Berlin, um hier an ihre Grenzen zu gehen. Einige verausgaben sich dabei für den guten Zweck: Charity Running, das Sammeln von Spenden mithilfe der Marathon-Teilnahme, wird auch in Deutschland langsam bekannter. In den USA können Hilfsorganisationen etwa beim New York Marathon Millionensummen einnehmen, ähnlich in Großbritannien. Beim Berlin Marathon ist es noch nicht so weit – um das zu ändern, treten unter anderen prominente Persönlichkeiten aus Sport, Film und Fernsehen an. In einer Staffel laufen sie die Strecke für den RTL-Spendenmarathon mit.

Schon am Sonnabend finden die ersten Events statt – um 15 Uhr starten die Nachwuchsläufer zum Bambini-Lauf, ab 16 Uhr konkurrieren die Inline-Skater um die schnellste Zeit. Die Berliner können sich also auf ein spannendes Renn-Wochenende freuen – bei dem hoffentlich auch das Wetter mitspielen wird.

Infos zum Thema:
Sportärzte in Berlin
Sightjogging: in Berlin – Berlins Highlights im Laufschritt
Die häufigsten Trainingsfehler im Fitness-Studio
Kardiologen in Potsdam
Kardiologen in Berlin

Fehlstart für die Sekundarschule in Kreuzberg

Eigentlich sollten in der Kreuzberger Gräfe-Schule schon längst Schüler lernen. Doch noch gehen hier nicht Schulkinder, sondern Bauarbeiter ein und aus. Zum Schulbeginn konnte die neue Sekundarschule nicht fertig gestellt werden. Dabei wurde mit der Schulreform des Berliner Senats dringend neuer Schulraum nötig. Die Sekundarschulen sollen die alten Schulformen Haupt- und Realschule ersetzen und ein längeres gemeinsames Lernen der Kinder ermöglichen.

Momentan lernen die Schüler der Gräfe-Schule aber auch noch gemeinsam mit den Schülern der Schule an der Kreuzberger Wilhelmsstraße. Dorthin wurden sie notdürftig ausquartiert. Zuvor waren die Siebtklässler unter ihnen in einer Grundschule untergebracht – nach drei Wochen folgte der Umzug. So begann das Schuljahr gleich mit Stress, der bei besserer Planung vermeidbar gewesen wäre. Das Chaos ist für die Schüler alles andere als motivierend.

Das Gebäude an der Wilhelmstraße platzt natürlich aus allen Nähten – und damit nicht genug: Nun ist auch noch die Turnhalle so marode, dass sie gesperrt werden musste. Sportunterricht können die Kinder hier nicht mehr haben.

Angesichts der verfahrenen Situation wächst die Kritik an der Baustadträtin im Bezirk Kreuzberg-Friedrichshain, Jutta Kalepky. Die parteilose, von den Grünen nominierte Stadträtin muss sich Schelte auch aus den eigenen Reihen gefallen lassen. In der nächsten Ratssitzung soll sie einen umfangreichen Sachbericht vorlegen.

Nur: Davon wird die Gräfe-Schule auch nicht schneller fertig und die Turnhalle in der Wilhelmsstraße nicht besser. Was Politiker versäumt haben, sollen nach Meinung der Direktorin Dagmar Jenssen nun Prominente richten: Boris Becker soll den Schülern in der Wilhelmstraße zumindest wieder zu einer Turnhalle verhelfen. Innerhalb einer TV-Reihe kümmert dieser sich gerade um die Wiederherstellung maroder Schulgebäude – die Schule an der Wilhelmstraße hat sich für die Show beworben.

Wann sind Ferien und Feiertage in Berlin und in Brandenburg?
Feiertage in Berlin
Ferien in Berlin
Brückentage in Berlin
Feiertage in Brandenburg
Ferien in Brandenburg
Brückentage in Brandenburg

Demonstrationen, wohin man schaut

Demonstrationen gehören in Berlin ja nun zum Alltag. Kaum ein Wochenende, an dem Menschen nicht irgendwo für oder gegen irgendwas auf die Straße gehen. Am kommenden Wochenende wird es aber besonders heiß: Die Polizei bereitet sich auf Großeinsätze anlässlich der ersten Massenveranstaltungen in diesem Jahr vor.

Zehntausende von Menschen werden in Berlin-Mitte erwartet. Aus Protest gegen die Atompolitik der schwarz-gelben Regierung wollen sie das Regierungsviertel umzingeln. Aufgerufen zur Demonstration haben die Berufsprotestler von campact; die Veranstalter rechnen mit etwa 50.000 Teilnehmern. Aus ganz Deutschland sollen über 100 Busse und mehrere Sonderzüge die Atomkraftgegner nach Berlin bringen.

Damit nicht genug: In Schöneweide ( Bezirk Treptow-Köpenick ) bahnen sich Demonstrationen mit großer Sprengkraft an. Rechtsradikale haben ein NPD-Konzert angemeldet, mehrere linke Gruppen wollen zu Gegendemonstrationen starten. Dazwischen die Polizei, die irgendwie dafür sorgen muss, dass es zu keinen größeren Auseinandersetzungen der beiden Gruppen kommt. Mehr als 1000 Beamte werden daher allein in Schöneweide vor Ort sein.

Ähnlich unversöhnlich stehen sich am Samstag Unter den Linden 1500 Abtreibungsgegner und etwa 150 erwartete Befürworter gegenüber. Das Demo-Wochenende wird komplettiert durch die jährliche Kreisfahrt des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs: Rund 5.000 Radfahrer starten am Samstag um 14.00 Uhr am Brandenburger Tor.

Ein ereignisreiches Wochenende steht den Berliner Bürgern und den Einsatzkräften also bevor.

40 Prozent der Berliner Kinder leben in Armut

Berlin hält einen traurigen Rekord: Nirgendwo sonst in Deutschland leben mehr Kinder und Jugendliche in Armut. 490.000 Kinder unter 18 Jahren leben in der Hauptstadt; laut einem Bericht des Deutschen Kinderschutzbundes sind gut 40% von ihnen von Armut bedroht.

Als arm gelten dabei alle Kinder und Jugendliche aus Familien, die Hartz IV oder vergleichbare Transferleistungen beziehen. Bundesweit berichtet der Deutsche Kinderschutzbund (DKSB) von 2,5 Millionen Kindern in Armut. Nicht nur Kinder arbeitsloser Eltern sind betroffen: Viele Eltern haben zwar Arbeit, können mit Niedriglöhnen ihre Lebenshaltungskosten aber nicht decken und sind auf zusätzliche Sozialleistungen angewiesen.

Das Problem ist nun schon seit längerem bekannt, den traurigen Spitzenplatz hält Berlin seit fünf Jahren. Besonders gefährlich ist die hohe Quote der Kinderarmut, da sie eine Abwärtsspirale in Gang setzen könnte: Armut führt zum einen zu sozialer Ausgrenzung; Schulveranstaltungen, Kino, Sport – all das ist für Kinder aus armen Familien nur selten oder gar nicht möglich. Zudem hängen gerade in Deutschland Einkommen der Eltern und Bildungsstand der Kinder zu eng zusammen wie sonst kaum irgendwo in Europa. Kinder armer Eltern machen im Durchschnitt die schlechteren Bildungsabschlüsse. Kein guter Schulabschluss führt zu weniger Chancen auf dem Arbeitsmarkt, keine Arbeit führt zu noch mehr Armut… Ist diese Spirale erst einmal ein paar Jahre in Gang, wird es schwierig, sie wieder aufzuhalten.

An langfristigen Lösungsstrategien mangelt es bisher. Der beste Weg, Kinderarmut zu bekämpfen, ist nun zweifelsohne, die Eltern in Lohn und Brot zu bringen. Das ist schwierig bei der derzeitigen Arbeitsmarktsituation; daher werden andere Mittel notwendig, Kinder aus finanzschwachen Familien zu fördern und ihnen die Teilnahme am sozialen Leben sowie eine gute Ausbildung zu ermöglichen. Wenn es nach dem Deutschen Kinderschutzbund geht, sollte Berlin sich ein Vorbild am „Dormhagener Modell“ nehmen: Jedes Kind in Dormhagen, NRW, erhält schon kurz nach der Geburt Besuch von einem Bezirkssozialdienst, später schauen die Grundschullehrer bei den Eltern vorbei, um förderbedürftige Kinder zu erkennen und entsprechend zu fördern. Das bedeutet natürlich viel Kontrolle und es wird Eltern geben, denen das nicht gefällt. Die Kinder profitierten aber sichtlich von dem Modell, so der DKSB. Zudem soll das Verfahren nicht nur langfristig was bringen, auch kurzfristig sparen die Kommunen Geld: Dormhagen gibt so wesentlich weniger Geld für „Hilfe zur Erziehung“ aus als andere Städte.

Pankower Ekelliste soll Schule machen

Seit 2009 sind Berliner bestens darüber informiert, wie es in den Küchen Pankower Restaurants aussieht. Seitdem informiert auf der Internetseite des Bezirksamts eine so genannte „Ekelliste“ über die Restaurants, die es mit der Hygiene nicht ganz so genau nehmen. Fotos aus der Küche und den Lagerräumen unterstreichen die Berichte der Lebensmittelkontrolleure – und zeigen, dass die Ekelliste ihren Namen durchaus zu Recht trägt.

Doch es gibt nicht nur Schelte für Restaurants und Imbisse mit fragwürdigen Hygienebedingungen, saubere Gaststätten werden auch gut sichtbar in der Öffentlichkeit hervorgehoben: Ein großer Smiley wirbt mit dem Spruch „Alles sauber. Also Rein!“ Abgeschaut hat sich Pankow diese Belohnung in Dänemark, wo vorbildliche Gaststätten mit dem Smiley belohnt werden. Restaurantsbetreiber können den Aufkleber gut sichtbar an ihren Fenstern anbringen – so wissen hungrige Pankower schon vor Betreten der Gaststätte, dass sie hier kontrollierte Qualität erwartet. Auch Bäcker und Fleischer werden so ausgezeichnet.

Das Pankower Beispiel soll nun Schule machen. Das Thema steht daher auf der Tagesordnung der Verbraucherministerkonferenz, die am Donnerstag und Freitag in Potsdam stattfindet. Hamburg und Niedersachsen hatten angeregt, über eine bundesweite Vereinheitlichung des Systems zu diskutieren. So sollten auch einheitliche Standards für die Kriterien festgelegt werden, nach denen Lebenmittelkontrolleure positive und negative Wertungen vergeben.

Für die Verbraucher bedeutet dies ein großes Plus in Sachen Transparenz. Aber auch die Betriebe profitieren natürlich von der Positivliste. Die auf der Negativliste vermerkten Restaurants haben immerhin die Chance, sich zu verbessern.

Gute Restaurants in Berlin
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Popkomm für Besucher geöffnet

Musik, Musik, Musik, eine ganze Woche voll Musik. Die Berlin Music Week widmet sich ganz den neuen Trends und Klängen, Sängern und Bands. Im Zentrum der Berlin Music Week steht die Musikmesse Popkomm – nachdem diese im letzten Jahr pausierte, findet sie dieses Jahr auf dem Gelände des ehemaligen Flughafen Tempelhof statt.

Die Musikindustrie hat ihre Krise derweil noch nicht ganz überwunden. Illegale Downloads und die Möglichkeit für Künstler, ihre Werke direkt über das Internet zu promoten und zu vertreiben, machen den Plattenfirmen das Leben schwer. CD-Verkäufe sind seit Jahren rückläufig; Musik aus dem Internet zu laden geht schneller, ist unabhängig von Ort und Zeit und man kann die Musik auf iPod oder anderen MP3-Playern überall hin mitnehmen. Wegen des Umsatzeinbruchs fiel die Popkomm auch im letzten Jahr aus.

2010 wollen Industrie und Betreiber von Downloadportalen miteinander ins Gespräch kommen. Während Geschäftsbesucher fachsimplen, darf sich am heutigen Donnerstag auch Jedermann auf dem Festivalgelände umsehen. Wer also bei dem grauen Regenwetter noch nichts anderes vorhat, sollte einen Abstecher in die trockenen Hallen von Tempelhof unternehmen. Im Publikumsbereich gibt es Konzerte, Vorträge und Filmvorführungen zu sehen und vor allem zu hören, der Eintritt ist frei.

Im Vergleich zu den früheren Jahren, als große Stars und jede Menge Pomp die Musikmesse beherrschten, hat die Popkomm ordentlich zurückgeschraubt. Das liegt zum einen am kühlen Charme des Veranstaltungsort, zum anderen daran, dass man weniger mit großen Namen protzt. Den Auftakt am Mittwoch machte so kein bombatisches Konzert bekannter Bands, sondern ein Newcomer-Wettbewerb. Bei all den Events, die noch bis zum Sonntag im Rahmen der Music Week in der Hauptstadt stattfinden, wirkt die Popkomm wie ein eher kleines Rädchen im Getriebe. Für Musikbegeisterte ist es nicht unbedingt das Schlechteste, in dieser Woche aus einer Vielzahl von Veranstaltungen wählen zu können. Für die Branche dagegen bleibt es spannend, ob sie das Ruder noch einmal herumreißen und wieder höhere Umsätze erzielen kann.

Routen zum BBI führen Flugzeuge weiterhin über die Stadt

Berliner hatten sich schon auf mehr Ruhe am Himmel gefreut. Durch die Schließung von Tempelhof und Tegel sollte der Fluglärm über der Stadt wesentlich abnehmen, der Flugverkehr sich „auf die grüne Wiese“ zum neuen Flughafen Berlin Brandenburg International verlagern.

Doch zu früh gefreut. Eine der Routen, die vom BBI bzw. „Willy Brandt Flughafen“ weg und zu ihm hin führen, sollen genau über der Stadt liegen. Der Norden Berlin kann sich zwar über einen tatsächlich geringeren Geräuschpegel freuen, wenn keine Flugzeuge mehr in Tegel starten oder landen. Über dem Wannsee werden nach Plänen der Deutschen Flugsicherung aber ab der Eröffnung – voraussichtlich am 3. Juni 2012 – tieffliegende Flugzeuge zu sehen und vor allem zu hören sein.

Die Deutsche Flugsicherung beruhigt derweil und versichert, dass die zu erwartende Geräuschkulisse nicht an den Start- und Landelärm von Tegel herankommt. Wenn es kommt wie geplant, wird es auch in Teltow, Königs Wusterhausen, und Zeuten mehr Flugverkehr geben. Zwar wäre es möglich, Berlin zu umfliegen und die Flugzeuge über weniger besiedeltes Gebiet zu leiten – diese Routen würden aber einen Umweg bedeuten, länger dauern und die Umwelt mehr belasten. Die Deutsche Flugsicherung hat daher lieber den direkten Weg gewählt, über die Stadt hinweg.

Doch es gibt auch einen Gegenentwurf, eingereicht vom Bürgerverein Berlin-Brandenburg und der Schutzgemeinschaft der Umlandgemeinden. Ein geknickter Anflug des Flughafens um Wohngebiete herum und ein steilerer Anflugswinkel soll dabei Fluglärm vermeiden. Welches Konzept sich letztlich durchsetzt und welche Route die Flugzeuge von Schönefeld aus nehmen werden, entscheidet das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung.

Berlin Blog

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Monatsarchive: September 2010