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Wowereit als Regierender Bürgermeister im Amt bestätigt

Wenig Überraschendes tat sich heute im Berliner Abgeordnetenhaus -
Klaus Wowereit wurde zum dritten Mal zum Berliner Regierenden Bürgermeister gewählt. Das einzig Aufsehenerrende an der Wahl: Nicht alle Abgeordneten aus der rot-schwarzen Koalition stimmten für ihn.

Am heutigen Donnerstag, um 13:45 Uhr, stand das amtliche Ergebnis fest. 84 Stimmen erhielt Wowereit, für den es bereits die dritte Amtszeit als Regierender Bürgermeister ist. Dass er im Amt bestätigt werden würde, daran gab es bereits nach dem Sieg der SPD bei den Berliner Senatswahlen nicht den geringsten Zweifel. Blieb nur die Frage, wie viel Zustimmung er aus der neu gebildeten Koalition aus SPD und CDU erhält. Einstimmig war seine Wiederwahl nicht – die beiden Regierungsparteien kommen insgesamt auf 86 Stimmen, fehlen also mindestens zwei, wenn man davon ausgeht, dass die anderen Fraktionen geschlossen gegen Wowereit gestimmt haben.

Damit ist es nun offiziell: Für die nächsten fünf Jahre regiert im Berliner Abgeordnetenhaus Rot-Schwarz. Die neue Koalition beendet das rot-rote Bündnis aus SPD und den Linken, das noch bis zur Wahl im September das Sagen hatte. Der neue Senat wird nun am 1. Dezember vereidigt. Je vier Senatoren von SPD und CDU sollen der neuen Landesregierung angehören; den Innensenator wird wahrscheinlich der Büdnispartner stellen, im Gespräch ist Frank Henkel von der CDU.

Wenn diese Amtszeit zu Ende geht, hat Wowereit ganze 15 Jahre an der Spitze des Senats gestanden. Seinen ersten Wahlsieg konnte er 2001 verzeichnen.

Kategorie: Politik






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