Die Wahlen sind sicher

Wahlen am 18. September 2016 in Berlin

Wahl 2016 in Berlin

14.06.2016
Am 18. September 2016 finden in Berlin die Wahlen für ein neues Abgeordnetenhaus statt. Knappe drei Monate zuvor warnt jetzt die Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach in einem internen Schreiben, dass die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl gefährdet sei. Die Berliner Bezirke meldeten demnach Probleme mit der Wahlsoftware Vois, bei Probeläufen im Februar und Mai sei es zu Datenverlusten und Vermischung von Datensätzen gekommen. Michaelis-Merzbach fordert daher eine Korrektur des Zeit- und Maßnahmenplans. Den Termin am 18. September sieht sie jedoch nicht in Gefahr, wie sie am Montag mitteilte.

Können Wahllisten rechtzeitig erstellt werden?

Die Landeswahlleiterin kritisiert, dass das Anfertigen der Ausdrucke zu lange dauere, der Massendruck von Wahlscheinen sei außerdem noch gar nicht geprobt worden. Erst wenige Tage vor der Wahl werden die Wahllisten auf Grundlage aktueller Meldedaten erstellt, der Druck muss entsprechend schnell und reibungslos funktionieren. Der Hersteller der Wahlsoftware sieht die Probleme nicht in der Software an sich, sondern in der unterschiedlichen Soft- und Hardwareausstattung in den 74 IT-Dientsstellen der Berliner Bezirke.

Berliner Innenbehörde sieht keinen Grund zur Terminverschiebung

Die Berliner Innenbehörde beschwichtigt dagegen. Bernd Krömer (CDU) zeigt keinen Zweifel am Termin der Abgeordnetenhauswahl und hält eine Verschiebung für unnötig. Der Warnruf der Landeswahlleiterin bleibt aber nicht ungehört, in dieser Woche sollen mehrere Gespräche stattfinden, um Probleme mit der Wahlsoftware zu beheben. Am Montag traf sich Krömer mit der Amtschefin Klaudia Zuhrt. Später sagte er gegenüber der Presse, dass die Softwarelösung nach Meinung aller Beteiligten leistungsfähig sei. Auch er sieht das Problem darin, dass jede Berliner Behörde für ihre eigene IT verantwortlich ist und sich die Ausstattung so zum Teil erheblich unterscheidet. Es werde daher momentan geprüft, ob Bezirke ohne zeitgemäße IT für die Wahl modernere Geräte ausleihen könnten. Am heutigen Dienstag möchte sich Krömer mit der Wahlleiterin, Zuhrt und Vertretern des Vois-Herstellers HSH zusammensetzen – ein Treffen, dass allerdings schon vor Michaelis-Merzbachs Brandbrief geplant gewesen sei, wie Krömer sagt. (Foto: © bht2000)