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Hogowe-Vergabeaffäre: Hillenberg tritt aus der SPD aus

Filz bei der Auftragsvergabe – so die Vorwürfe gegen die Berliner Wohnungsgemeinschaft Hogowe und den Ingenieur Ralf Hillenberg, seines Zeichens SPD-Abgeordneter und Vorsitzender des Petitionsausschusses. Der Hogowe-Geschäftsführer, ebenfalls Mitglied der SPD, soll Hillenberg unrechtmäßig lukrative Aufträge verschafft haben: Normalerweise hätte die Wohnungsgesellschaft alle ihre Aufträge öffentlich ausschreiben müssen. Darauf soll die Hogowe allerdings verzichtet und stattdessen Hillenberg als Bauplaner beauftragt haben – das wäre ein klarer Verstoß gegen die Vergaberichtlinien des Berliner Senats.

Am 2. März tagte der Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft, der Druck auf den Abgeordneten Hillenberg wurde danach größer. Nach einer dreieinhalbstündigen Debatte in der SPD-Fraktion trat Hillenberg am gestrigen Dienstag nun aus der Fraktion aus, verliert damit auch den Vorsitz des Petitionsausschusses. Sein Mandat möchte er allerdings behalten.

Die Mehrheit im Abgeordnetenhaus verliert die SPD durch Hillenbergs Austritt nicht. Der bisherige FDP-Abgeordnete Rainer-Michael Lehmann trat nämlich Anfang der Woche bei den Liberalen aus und in die SPD ein. Ein fliegender Wechsel in der Parteienlandschaft also.

Auch nach Hillenbergs Ausstieg sind noch nicht alle Fragen in der Vergabeaffäre der Hogowe beantwortet. So bleibt zum Beispiel offen, warum der Senat die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft nicht kontrollierte und ihm die Unregelmäßigkeiten so nicht früher auffielen.

Überfall auf Poker-Turnier: Noch keine heiße Spur

Das war ja mal was. Wie in einem Gangsterfilm müssen sich wohl die Besucher und Teilnehmer des Poker-Tuniers im Hotel Grand Hyatt gefühlt haben, das am Samstagnachmittag von vier Männern überfallen wurde. Die Täter konnten mit 250.000 Euro entkommen. Die Beute wäre noch größer ausgefallen, wenn es einem Hotelangestellten nicht gelungen wäre, einem Täter einen Teil des Geldes wieder zu entreißen.

Die Männer gingen laut Aussage der Polizei äußerst geschickt und geplant vor. Fehler machten sie dennoch: Auf zahlreichen Aufnahmen der Überwachungskameras sind ihre Gesichter zu sehen. Zudem scheint einer der Täter seine Handschuhe ausgezogen und Fingerabdrücke sowie DNA-Spuren hinterlassen zu haben. Die Polizei ist daher guten Mutes, die Männer zu fassen. Eine konkrete heiße Spur gab es bin zum Montagmorgen allerdings noch nicht.

Die Täter hatten bei der Erbeutung des Geldes relativ leichtes Spiel: Die Geldbündel wurden in den Pokersälen einfach über den Tisch gereicht. Am Sonntag wurde daher die Anzahl des Sicherheitspersonals erhöht und die Startgelder wurden am Spielbank-Schalter ausgezahlt, der durch dickes Panzerglas gesichert war.

Keine kommerzielle Werbung an der Siegessäule

Die Goldelse hat etwas an Glanz verloren. Mehr als 20 Jahre sind seit der letzten Sanierung vergangen – nun beginnen die neuen Restaurierungsarbeiten an der Siegessäule. Die im Volksmund Else genannte Figur der römischen Siegesgöttin Viktoria wird komplett neu vergoldet. Auch die Säule selbst wird erneuert, schadhafte Natursteine werden ausgetauscht, Fugen ausgebessert und Graffiti entfernt. Gute 4,3 Millionen werden die Arbeiten kosten, die eines von Berlins bekanntesten Wahrzeichen in neuem Glanz erstrahlen lassen. Bis Oktober soll die Sanierung dauern, dann können wieder Touristen zur Goldfigur emporsteigen.

Das Baugerüst, welches die Siegessäule während der Restaurierung umgibt, soll dabei nicht nackt bleiben. Allerdings werden auf der Plane, die das Gerüst bis zum Beginn der Sanierung umgibt, keine kommerziellen Werbesprüche zu lesen sein. Stattdessen will die Hauptstadt für sich selbst werben – „Be Berlin“ statt „Drink CocaCola“.

Mit dieser Entscheidung entspricht der Senat der neuen Bauordnung. Nachdem es immer wieder Ärger um Riesenplakate an Baugerüsten gab, dürfen die gigantischen Werbebanner ohne Genehmigung der Bezirksämter nicht mehr angebracht werden. Das entschied der Senat Anfang Februar. Durch diese Maßnahme bleibt die Goldelse während der Restaurierung zwar optisch ansprechend – der Stadt gehen aber auch massiv Werbeeinnahmen verloren. Doch das passt ja zu einem anderen Slogan, der Berlin charakterisiert: „Arm, aber sexy“.

Startschuss für die 60. Berlinale

Es ist wieder soweit, die Berlinale eröffnet am heutigen Donnerstag ihre Pforten – zum 60. Mal. Um 19.30 Uhr startet das Internationale Filmfestival mit dem chinesischen Streifen „Tuan Yuan“.

Zur Jubiläums-Berlinale haben sich wieder einmal einige Hollywood-Größen und deutsche Filmstars angesagt. Am Freitag werden beispielsweise Ewan McGregor, Kim Catrell und Pierce Brosnan über den roten Teppich vor dem Berlinale-Palast spazieren. Dann feiert nämlich Roman Polanskis neuer Film „Der Ghostwriter“ Premiere, der mit 19 anderen Filmen auch im Wettbewerb um den Goldenen Bären kämpft.

Neben bekannten Größen wie Altmeister Martin Scorsese und Regisseur Michael Winterbottom treten vor allem Newcomer und Berlinale-Entdeckungen aus den letzten Jahren in den Wettstreit um die begehrte Trophäe. Wang Quan’an gewann 2007 mit „Tuyas Hochzeit“ den Goldenen Bären und ist dieses Jahr mit dem Eröffnungsfilm „Tuan Yuan“ dabei und auch die Bosnierin Jasmila Zbanic tritt nach ihrem Sieg im Jahr 2006 zum zweiten Mal an.

Trotz des erwarteten Star-Aufgebots hinkt die Berlinale den Festivals in Cannes und Venedig in den letzten Jahren ein wenig hinterher. Kritik erntete vor allem Berlinale-Direktor Dieter Kosslick: Zu sehr bediene er den Massengeschmack, zu wenig sei vom Glanz der Berlinale als politisches Filmfestival übrig geblieben, zudem gehe der Wettbewerb zu sehr in den zahlreichen Nebenveranstaltungen – „Kulinarisches Kino“, Perspektive Deutsches Kino – unter.

Die Jury-Entscheidungen der letzten Jahre jedoch passten sich nicht dem Mainstream an, sondern waren immer für eine Überraschung gut. Sie zeichneten kleine, feine Filme aus, die sonst wahrscheinlich nie in die Aufmerksamkeit des deutschen Kinopublikums gerückt wären.

Berliner, auf die Drahtesel!

Werden in Zukunft mehr Berliner mit dem Fahrrad unterwegs sein? Verkehrsexperten gehen zumindest davon aus. Der Drahtesel sei das Verkehrsmittel der Zukunft, so steht es in der „Gesamtverkehrsprognose 2025“ für Berlin.

An der Prognose ist wohl was dran: Autofahren wird schließlich immer teurer, die Spritpreise steigen, in die Stadt kommt man nur noch mit Umweltplakette, zentrale Parkplätze kosten ebenfalls nicht wenig Geld, Falschparken ist noch teurer. Und die S-Bahn hat sich in den letzten Monaten als wenig zuverlässig dargestellt.

Dabei haben die Experten die S-Bahn-Krise in ihre Berechnungen noch gar nicht einbezogen. 27 Prozent der Fahrtwege würden laut Prognose im Jahr 2025 mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zurückgelegt. Dafür wurde der demographische Wandel berücksichtig: Die Zahl der Autofahrten sinke auch, weil es 2025 mehr Rentner gebe, die nicht zur Arbeit fahren müssten.

Umweltschützer dürfte diese Nachricht freuen. Und wer sich öfter aufs Fahrrad schwingt, pustet ja nicht nur weniger Abgase in die Luft, sondern bewegt sich auch mehr und tut etwas Gutes für seine Gesundheit. Nur, ob die Berliner in einem Winter wie diesem, bei bis zu -17 Grad am frühen Morgen, tatsächlich zur Arbeit radeln, das ist noch fraglich.

Lesen Sie dazu auch: No risk, no fun: Mit dem Rad durch Berlin

Problemkieze

Auf Zugezogene – wie es auch die Autorin dieser Zeilen eine ist – wirkt die Kiez-Struktur von Berlin oft genauso interessant wie befremdlich. Es gibt immer noch die typischen Vorurteile über die Berliner Stadtteile, kräftig gefördert unter anderem durch eine bekannte Bierreklame: Der hippe Prenzlauer Berg, bewohnt von zugezogenen jungen Familien; das alternative Kreuzberg; das mondäne Charlottenburg… Daneben die weniger begehrten Bezirke, Neukölln, Marzahn-Hellersdorf oder der Wedding, der alle paar Jahre zum kommenden In-Bezirk ausgerufen wird, ohne es jemals zu werden.

Nicht alles davon entspricht noch den Tatsachen (so mondän ist Charlottenburg schon lange nicht mehr), vieles gilt nur für bestimmte Kieze in den Stadtteilen; dennoch sind die sozialen Unterschiede zwischen einzelnen Bezirken frappant. Stadtteile mit unterschiedlichem Sozialgefüge gibt es in jeder deutschen Stadt, so starr und extrem wie in Berlin verlaufen die Grenzen aber nur selten.

Und die Unterschiede zwischen den guten und den schlechten Lagen der Stadt wachsen. Das diagnostiziert das Monitoring für soziale Stadtentwicklung. Besonders schlecht schneiden Teile von Hellersdorf, Wedding, Moabit und Neukölln ab, hier sind Arbeitslosigkeit und Chancenlosigkeit am größten, in Hellersdorf liegt die Arbeitslosenquote bei 14,6%. Da die Miete hier niedriger ist als in den „bessergestellten“ Kiezen, ziehen immer mehr Geringverdiener und Hartz IV-Empfänger zu. Die Wirtschaftskrise tut das ihrige: Der Einzelhandel macht schlechtere Umsätze, weitere Jobs gehen verloren. Wer es sich leisten kann, zieht weg.

Wie kann nun eine spezielle Förderung für „Problemkieze“ aussehen? Die finanzielle Förderung des Senats scheint nicht auszureichen. Sind bessere Schulen, wie sie die für Stadtentwicklung zuständige Senatorin Ingeborg Junge-Reyer vorschlug, eine Lösungsmöglichkeit? Wenn ja, wie will sie dafür sorgen, dass die Schulen „besser“ werden? Der Senat äußerte bis jetzt wenige konkrete Vorschläge; eine Ideenbörse für alle Stadtteile soll es nun richten.

Schnee, Schnee und nochmals Schnee

Der Winter hat Berlin momentan fest im Griff. Ab heute Abend soll es dann richtig losgehen, laut Deutschem Wetterdienst sollen etwa 15 cm Neuschnee fallen und es drohen Schneeverwehungen.

Schön, wenn man sich da in eine mollig warme Wohnung zurückziehen kann. Weniger schön, wenn man mit der Zahlung seiner Gasrechnung hinterher ist und der Gaszulieferer daher die Zufuhr sperrt. Das könnte kühl werden. Doch die EMB Erdgas Mark Brandenburg zeigt sich nun wegen der großen Kälte kulant – niemand soll in seiner Wohnung frieren müssen, die Unterbrechung der Gaszufuhr bei säumigen Kunden wird ausgesetzt. Das sind doch mal gute Nachrichten.

Gar nicht gut wirkt sich die Witterung dagegen auf den Verkehr in der Hauptstadt aus. Die Schneefälle bedeuten Schwerstarbeit für die BSR. In vielen Nebenstraßen hat sie es bis jetzt noch nicht geschafft, Schnee und Eis zu beseitigen – wie vielleicht viele schon gemerkt haben, die morgens unbedarft aus dem Haus traten und erstmal eine unfreiwillige Rutschpartie einlegten.

Am nächsten Montag soll es aufhören zu schneien. Dafür erwarten Berlin noch kältere Temperaturen. Ein Ende des Winters ist erstmal nicht in Sicht.

Hundeverbot auf dem Kollwitzplatz

Kurz vor Silvester gibt es für Berliner Hundebesitzer schon den ersten Knaller: Ab dem 01. Januar 2010 dürfen sie Fifi, Hasso und Co. nicht mehr am Kollwitzplatz ausführen. Die Verbotsschilder sind schon aufgestellt.

Immer wieder beschwerten sich vor allem Eltern, dass freilaufende Hunde ihre Kinder belästigten. Natürlich war wie überall in Berlin auch der herumliegende Hundekot ein Streitpunkt. Das Bezirksamt Pankow sah sich nun genötigt, einzugreifen. Anstatt aber mehr Spender für Hundekot-Tüten aufzustellen oder den Leinenzwang durch mehr Kontrollen effektiv durchzusetzen, entschied man sich gleich für ein Verbot. Wer dagegen verstößt, riskiert ein Bußgeld von 35 Euro.

Großstadthunde müssen neben dem Körnerpark, dem Traveplatz und dem Boxhagener Platz nun also eine weitere Grünfläche meiden. Dass ein Miteinander von Kindern und Hunden auch ohne Verbot funktionieren kann, wenn das Ordnungsamt nur streng genug durchgreift, zeigt die Hasenheide in Neukölln. Im Prenzlauer Berg scheinen allerdings beide Seiten nicht sonderlich an Kommunikation und Miteinander interessiert.

Natürlich sollten Hunde ihre Verdauungsreste nicht auf Kinderspielplätzen hinterlassen. Fraglich ist aber, ob sich das Verbot überhaupt durchsetzen lässt; das Bezirksamt will die Einhaltung nämlich im Rahmen der normalen Kontrollen prüfen, wie Bezirksstadtrat Jens-Holger Kirchner gegenüber der Presse sagte. Für verstärkte Kontrollen fehlt das Geld. Also wieder eine Regel, die rücksichtslose Menschen wohl nicht abschrecken wird.

Winter in Berlin

Ende November, als die Weihnachtsmärkte ihre Pforten öffneten, war von Winter noch nicht viel zu spüren: 10 Grad, 12 Grad über Null im Schatten, der Sinn stand eher nach Kaltgetränken als nach Glühwein. Die globale Erwärmung schien Berlin voll erwischt zu haben.
Doch nun hat sich der Winter zurückgemeldet und scheint gutmachen zu wollen, was er in den letzten Wochen verpasst hat. Es ist klirrend kalt in der Hauptstadt – von 12 Grad plus sank das Thermometer auf 12 Grad minus, es fällt sogar ein wenig Schnee.

Die glatten Straßen führten in der Nacht zum Montag zu elf Unfällen. Diese verliefen Gott sei Dank alle glimpflich, sorgten aber für einige Verzögerungen im Straßenverkehr.

Wenige Probleme gab es bisher beim Betrieb der U-Bahnen und Straßenbahnen: Die BVG-Kunden kamen pünktlich vom Fleck. Die S-Bahn schlug sich zu Beginn tapfer – doch ganz ohne Fahrzeugausfälle und Verzögerungen scheint es nicht zu gehen. Es gab „witterungsbedingte“ Störungen an Fahrzeugen und Türen, ein Wagen der S 3 nach Erkner musste deswegen aus dem Verkehr gezogen werden, ein Fahrzeug der S 75 wurde als Ersatz herangezogen. Da Fahrzeuge bei der S-Bahn gerade eh Mangelware sind, konnte die S 75 nur im 20-Minuten-Takt fahren.

Das Weihnachtswinterwetter scheint auch die Kauflust der Berliner wiederbelebt zu haben, der letzte Adventssamstag war einer der umsatzstärksten Tage des Jahres. Zwar gaben die Deutschen in diesem Jahr wesentlich weniger Geld für Weihnachtsgeschenke aus als 2008 – der Kundenansturm am Samstag freute aber viele Einzelhändler.

Doch wer sich nun auf weiße Weihnachten freut, wird vielleicht enttäuscht: Mit Beginn der Woche soll es wieder milder werden.

Der falsche Horst

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Dank ARD ist es offiziell: Bundespräsident Horst Köhler hat sein Amt unter falschem Vornamen bekleidet. Denn eigentlich heißt der Horst gar nicht Horst, sondern Klaus! Man hat sich als mitdenkender Bürger sowieso schon gefragt, wann endlich mal einer kommt und aufdeckt, dass der Horst Köhler ein riesengroßer Fan von Gildo Horn ist, der mit bürgerlichem Namen nämlich wirklich Horst Köhler heißt, es aber vorzog – weil er singt und tanzt und so – einen Künstlernamen zu benutzen. Ergo hat der Klaus Köhler sich gedacht: „Ach, das find’ ich cool, das mach’ ich auch einfach mal.“ Dabei ist der Klaus gar kein Künstler, sondern Bundespräsident, aber genau genommen ist das ja irgendwie das Gleiche: Man tritt vor Publikum auf, redet viel, geht auf Empfänge, sagt was ins Mikro und hat die Medien im Nacken und hinter der Schlafzimmertür.
Nachdem die ARD-Detektei den geheimen Tipp eines noch geheimeren Informanten bekam, hat sie sich sofort auf die Pirsch gemacht, um die Indizien (dass der Horst nicht Horst heißt)zu beweisen, was bravourös gelungen ist. Und überhaupt: Schon vor einem Jahr war man dem Klaus Köhler dicht auf der Spur, verlor sie aber wegen eines Fußballspiels. Aber, und das muss mal in aller Deutlichkeit gesagt werden: Bei den öffentlich rechtlichen arbeiten nur studierte, engagierte und kompetente Leute! Dass denen zwar dreimal die Woche in Live-Sendungen Malheurs passieren, die größer als Elefantenscheiße sind, ist doch nicht schlimm! Irgendwie muss man die erhöhten GEZ- Gebühren und niedrigen Gehälter schließlich rechtfertigen. … Und ob die Deutschlandfahne, wenn sie im Tagesschau-Hintergrund eingeblendet wird, «Schwarz-Rot-Gold» oder «Rot-Schwarz-Gold ist», ist doch schnuppi! Wen juckt das schon? Ein Viertel der Deutschen denken sowieso, dass Hammer, Zirkel und Ehrenkranz fehlen. Na, also!
(Text: V.M.D.)