Der Berlin Blog von In-Berlin-Brandenburg.com

Berlins Schulen verfallen zunehmend. Wie die “Berliner Morgenpost” berichtet, kürzt der Senat das Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm für 2008 und 2009 um neun Millionen auf 32 Millionen Euro. Dabei benötigen die Bezirke mehr als eine Milliarde Euro zur Instandhaltung. Die zuständige Senatsverwaltung für Bildung will klären, ob “Finanzmittel aus Bundesprogrammen genutzt werden können, um die gröbsten Mängel an den Schulen zu beseitigen”. Prompt kam - wie kann es anders sein - Kritik von Seiten der CDU. Der Senat habe es versäumt, andere Fördertöpfe anzuzapfen. Auch der Landesrechnungshof mahnte bereits in seinem letzten Bericht, die Kosten durch Versäumnis der notwendigen Reparaturen verursache ein Anwachsen der Kosten um jährlich 130 Millionen Euro. So haben sich die Instandhaltungskosten während der letzten zehn Jahre von 430 Millionen Euro auf gut eine Milliarde Euro mehr als verdoppelt. [Read more →]

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Das Einkaufszentrum “Das Schloss” in der Steglitzer Schloßstraße wird wohl mittlerweile jedem ein Begriff sein. Doch es ist noch mehr drin: An der Ecke Ahornstraße - Standort Woolworth - wird ein neues fünfstöckiges Geschäftshaus für 40 Millionen Euro gebaut. Die Baugenehmigung dafür wurde erst kürzlich erteilt, schreibt “WELT ONLINE”. Damit wird die Einkaufsmeile in Steglitz weiter seinem Anspruch gerecht, die größte Einkaufscenter-Dichte in Berlin zu haben. [Read more →]

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Der Palast der Republik mit seinen Abrissarbeiten ist beileibe nicht die einzige Großbaustelle in Berlins historischer Mitte. Wie die “Berliner Morgenpost” schreibt, werden bis zum Jahr 2017 acht weitere Großprojekte am Lustgarten und Berliner Dom realisiert. Dazu zählen die Weiterführung der U-Bahnlinie 5 vom Alexanderplatz zum Hauptbahnhof, die Errichtung einer “Hauptstadtrepräsentanz” am Schloßplatz durch Thyssen-Krupp und die neue Rathausbrücke (ebenfalls Schloßplatz). [Read more →]

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Berlin wird für den Ausbau des Großflughafens BBI tiefer in die Tasche greifen müssen als geplant. In einem Bericht der “BZ Berlin” wird der Finanzexperte der Grünen, Oliver Schruoffeneger, mit den Worten zitiert: “Berlin, Brandenburg und der Bund mussten ihre Landesteile um 225 Millionen Euro aufstocken”. Auf Berlin allein kommen demnach Mehrkosten in Höhe von 83 Millionen zu. Dies sei eine Forderung der Banken gewesen, um die Kredite abzusichern. [Read more →]

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Laut eines Städtevergleichs des privaten Unternehmens Itis Holdings und des US-Wirtschaftsmagazins “Forbes” liegt die Durchschnittsgeschwindigkeit auf Berlins Straßen bei moderaten 24,5 Stundenkilometern. Damit belegt Berlin im europaweiten Vergleich den vorletzten Platz. Nur Londons Autofahrer sind mit Tempo 19 noch langsamer unterwegs, schreibt die “Berliner Morgenpost”. [Read more →]

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Laut einem Bericht der “Berliner Morgenpost” läßt Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) verlauten, die Einigung im Tarifstreit “erhöhe den Druck in Bezug auf die künftige Preisentwicklung” bei den Fahrpreisen. Dies sei die einzige Möglichkeit, die 28,3 Millionen Euro aufzubringen, die der Tarifkompromiss koste. Weitere Finanzmittel, wie eine weitere Kreditaufnahme der mit 685 Millionen Euro verschuldeten BVG, sei auf Grund der angespannten Haushaltslage Berlins schwierig. Auch die Möglichkeit über eine deutliche Steigerung der Fahrgastzahlen die Mehrbelastung abzufedern, wird nach Ansicht von BVG-Chef Andreas Sturmowski nicht einfach. Dieser “wirtschaftliche Unsicherheitsfaktor” komme durch einen Vertrauensschwund der Kunden gegenüber der BVG zustande. Man befürchte, durch die Streiks viele Fahrgäste verloren zu haben. “Wir werden erst einmal sehen, wie viele Fahrgäste noch da sind und wie viele in vier Wochen wieder da sind”, wird der BVG-Chef zitiert. [Read more →]

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Wie der “Berliner Tagesspiegel” in einer Eilmeldung schreibt, ist der Tarifstreit bei der BVG beigelegt. Der Streik soll demnach am Wochenende ausgesetzt werden. Wie Vertreter beider Lager verlauten ließen, “habe man sich auf eine gemeinsam tragbare Lösung verständigt”. Über die Aussetzung des Streiks werde derzeit noch gesondert verhandelt. Die rund 11.500 Beschäftigten erhalten der Meldung zur Folge durchschnittlich 4,6 Prozent mehr Gehalt. Das sind 28,3 Millionen Euro Mehrbelastung pro Jahr, die zu tragen sind. Damit scheint sich der Streik-Kreis zu schließen, der am 17. Januar begann.

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Eine Buslinie, die noch regelmäßig fährt, ist laut “Berliner Morgenpost” der TXL vom Hauptbahnhof über S-Bahnhof Beusselstraße zum Flughafen Tegel während der Hauptverkehrszeiten im 10 Minuten Takt. Der Notfallplan der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) steht also und ist bereits im Einsatz. Als PDF herunterladbar.

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Wie der Berliner “Tagesspiegel” berichtet, werden heute ab Mitternacht die Busse unbefristet bestreikt. Möglich ist dies deshalb, weil das Arbeitsgericht Berlin Spontanstreiks für zulässig hält. Demnach muss ein BVG-Streik nicht zwangsläufig 24 Stunden vorher angekündigt werden. Den Fahrgästen wird geraten, am Mittwochmorgen auf andere Transportmittel auszuweichen. Es werde ein Notfallfahrplan mit insgesamt 130 Ersatzbussen erstellt. Ob der am morgigen Mittwoch schon greift, ist allerdings fraglich. [Read more →]

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Nur 21,7% der Berliner haben beim heutigen Volksentscheid für die Offenhaltung von Tempelhof gestimmt!
Die nötigen 25 % wurden also deutlich verfehlt!
Und CDU Frontmann F. Pflüger, der sicher immer für die Offenhaltung von Tempelhof stark gemacht hat, verkauft jetzt diese deutliche Niederlage als einen klaren Erfolg! (Im Interview mit der rbb Abendschau! )

Herr Pflüger, wenn man 25 % der Wahlberechtigen braucht, um ein Volksbegehren zum Erfolg zu führen, man aber bloß 21,7 % schafft, ist das eine klare Niederlage! Da gibt es nichts schön zu reden!
Oder haben Sie das Schön reden nur geübt für die nächste Abgeordnetenhauswahl?

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