Treffer, versenkt? Klare Abwahl für die Mediaspree
Selbsterklärend waren die Wahlzettel für den Bürgerentscheid am 13. Juli nicht gerade. Deshalb hingen überall in Friedrichshain und Kreuzberg Anleitungen aus, um Mediaspree-Gegnern das Setzen der Kreuze zu erleichtern: Für den Vorschlag der Bürgerinitiative ein "Ja". Für den auf den ersten Blick ähnlich klingenden Vorschlag der Bezirksverordnetenversammlung ein "Nein". Und bei der Frage, für welchen Vorschlag man wäre, wenn beide die gleiche Stimmzahl erreichen, das "A".
Und Mediaspree-Gegner gibt es genug, so dass den aktuellen Bebauungsplänen
entlang des Spreeufers seitens der Bürger eine klare Absage erteilt wurde: Fast 87 Prozent der zur Abstimmung Erschienenen stimmten ordnungsgemäß für Vorschlag A. Und auch die Wahlbeteiligung war mehr als ausreichend. Erforderlich waren 15 Prozent oder exakt 27.389 Stimmen, abgegeben wurden rund 35.000.
Bleibt die Frage, wofür und wogegen nun eigentlich gestimmt wurde. Die Bürgerinitiative "Mediaspree versenken" fordert beidseitig der Spree zwischen Jannowitz- und Elsenbrücke eine 50 Meter breite Zone, auf der keine neuen Gebäude errichtet werden dürfen, eine maximale Höhe von 22 Metern für Neubauten im restlichen Ufergebiet und eine reine Fußgängerbrücke auf Höhe des Ostbahnhofs.
Der Kompromissvorschlag des Bezirks sieht statt dessen einen durchgängigen Uferweg von höchstens 10 Metern Breite, lediglich Einschränkungen bei der Hochhausfrage und eine auch für den Personennahverkehr geöffnete Brücke vor, bei der es, so die Bürgerinitiative, sicher nur eine Frage der Zeit wäre, bis sie auch von Autos befahren werden dürfe. Außerdem wurde das scheinbare Zugeständnis gemacht, die Forderungen von "Mediaspree versenken!" dann zu erfüllen, wenn dadurch keine Entschädigungsleistungen an Eigentümer entstünden.
Eine Mogelpackung, sagt die Bürgerinitiative. Doch das Geld-Argument zog dann doch bei einigen: Immerhin 44,5 stimmten, statt oder neben Vorschlag A, auch für Variante B. Bis zu 165 Millionen Euro könnte die Abwahl der Mediaspree den Bezirkshaushalt kosten, hatten die Parteien errechnet.
Und viele Bürger haben Angst, dass soziale Projekte unter dem so entstehenden Geldmangel leiden müssten. In die Rechnung wurden allerdings alle Grundstücke mit einbezogen - nicht nur die, für die bereits Bebauungspläne vorliegen. Deshalb hält die Bürgerinitiative höchstens ein Drittel der Kosten für realistisch.
Doch natürlich will der Bezirk Investoren nicht vergraulen, und auch 50 Millionen
Euro sind noch viel Geld. Ob also tatsächlich bereits bestehende Bauvorhaben verhindert oder wenigstens verändert werden können, ist fraglich. Wie das Spreeufer bald aussehen könnte, wenn weitergebaut wird, darauf gibt die neue O2-World, für die ein Stück denkmalgeschützte East Side Gallery weichen musste, einen Vorgeschmack. Orte wie das Maria am Ostbahnhof, das Kiki Blofeld oder das Yaam wären dann wohl bald Geschichte. Es bleibt also zu hoffen, dass der Bürgerwille bei der zukünftigen Planung berücksichtigt wird.
Text: J.J.
