Berlins Schulden schwinden langsam - aber schwinden sie auch sicher?
61 Milliarden Euro sind nicht nur eine stolze Summe, sie stellen auch den derzeitigen Schuldenberg des Landes Berlin dar.
Das ist ungefähr ein Zehntel aller Schulden von Ländern und Kommunen zusammengenommen. Insgesamt beträgt die Verschuldung von Bund, Ländern und Gemeinden im Augenblick rund 1,5 Billionen Euro: Zahlen, bei denen Ede Normalverbraucher der Kopf schwirrt.
2001 waren es noch 78 Milliarden DM, also nur etwas mehr als die Hälfte des heutigen Betrags, die nach dem Bankenskandal auf den Taschen der Hauptstadt lasteten und im Senat für Kopfzerbrechen sorgten. Kürzungen, vor allen in den Bereichen Soziales, Bildung und Kultur waren die unangenehme Folge.
Doch vor kürzerer Zeit ist ein Hoffnungsschimmer am Horizont aufgetaucht:
Erstmals in seiner Geschichte verzeichnete Berlin mit dem Haushaltsabschluss 2007 ein kleines Plus von immerhin 80 Millionen Euro. Und das nach Abzug der sich aus der Verschuldung ergebenden 2,4 Milliarden Euro Zinsen. 2008 ist sogar ein Überschuss von 476 Millionen Euro geplant, da ein Teil des durch den Verkauf der Landesbank erzielten Gewinns in den Haushalt einfließt. Dies bleibt allerdings vorerst das einzige Jahr, in dem der dreistellige Millionenbereich erreicht werden soll.
Auch am strengen Sparkurs wird sich so schnell nichts ändern, da die jeweils erzielten Überschüsse komplett zur Schuldentilgung verwendet werden. Und obwohl der Haushalt nun vorsieht, dass auf diesem Wege bis 2011 insgesamt 3 Milliarden Euro abgebaut werden sollen, so könnte eine Wirtschaftsflaute diese optimistische Planung jederzeit wieder zunichte machen und die Verschuldung im Gegenteil sogar ordentlich anwachsen lassen. Hinzu kommen steigende Einnahmenausfälle durch den Abbau des Solidarpakts bis 2019.
Und das ist nicht der einzige Fallstrick auf dem Weg aus der Krise. Denn inzwischen hat die Föderalismuskommission beschlossen, Berlin keine Finanzhilfen zur Entschuldung zu gewähren. Während das Saarland, Bremen und Schleswig-Holstein bezuschusst werden, soll Berlin als "Opfer des eigenen Erfolgs" nun leer ausgehen.
Trotzdem sieht der Haushalt 2008/2009 ein paar vorsichtige Investitionen vor,
insbesondere in der Wissenschaftsförderung und für Bau- und Sanierungsvorhaben im kulturellen Bereich. Auch soll es Neuanstellungen in den Jugend- und Ordnungsämtern der Bezirke sowie u.a. von Lehrern, Polizisten und Feuerwehrleuten geben, denen allerdings eine gleichzeitige "Verschlankung" des öffentlichen Diensts durch Stellenabbau gegenüber steht.
Der Jubel bleibt vorerst verhalten, und das mit gutem Grund. Aber zumindest scheint es voran zu gehen. Ob es dabei bleibt, das werden erst die nächsten Jahre zeigen. Aber hoffen darf man ja schon mal...
