Positiver Trend auf dem Arbeitsmarkt hält an
Im August waren 293.143 Berlinerinnen und Berliner arbeitslos gemeldet. Damit ist die Arbeitslosigkeit in Berlin gegenüber dem Vormonat leicht, im Vergleich zum August des Vorjahres sogar sehr deutlich gesunken. Im August 2006 waren 1.122 oder 0,3 Prozent weniger Arbeitslose registriert als im Juli 2006 und 26.384 weniger als im August 2005. Die Arbeitslosenquote betrug im August diesen Jahres 17,4% gegenüber 17,5 % im Juli 2006 und 19,0% im August 2005. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung lag nach den aktuellen Daten im Mai 2006 um 4.259 höher als im Mai des Vorjahres. Damit hält der positive Trend auf dem Berliner Arbeitsmarkt weiter an.
Berlins Senator für Wirtschaft, Arbeit und Frauen, Harald Wolf, erklärt dazu:
„Während die Arbeitslosenquote in Berlin im Bundesdurchschnitt gleich blieb, ist sie trotz Ferienzeit in Berlin leicht gesunken. Gleichzeitig steigt die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse. Das zeigt, dass der Wirtschaftsaufschwung auch Berlin erreicht und sich auf dem Arbeitsmarkt auswirkt. Dennoch besteht kein Anlass zur Entwarnung. Die Bekämpfung der Massenerwerbslosigkeit in ganz Deutschland wird noch auf lange Zeit besondere Anstrengungen erfordern.
Geradezu zynisch erscheint vor diesem Hintergrund die Debatte innerhalb der Bundesregierung über die Verwendung des „Haushaltsüberschusses“ der Bundesanstalt (BA) für Arbeit in Höhe von 10 Milliarden Euro. Die BA wird Ende des Jahres diese ursprünglich für Arbeitslosengeld-I-Empfangende eingeplante Summe nicht ausgegeben haben. Warum wird sie dann nicht für aktive Arbeitsmarktpolitik, für Qualifikation, Beschäftigung und Wiedereingliederung von Erwerbslosen verwendet?
Einerseits diskutiert die Bundesregierung rege über die Verteilung dieser 10 Milliarden. Andererseits sieht sie tatenlos zu, wie sich die Arbeitslosigkeit weiter verfestigt. Ich fordere, dass der Überschuss für aktive arbeitsmarktpolitische Maßnahmen verwendet wird, um die Empfänger von Arbeitslosengeld gar nicht erst zu Langzeitarbeitslosen werden zu lassen. Wir müssen Wege zu einem öffentlich geförderten Beschäftigungssektor öffnen, sowohl im beitrags- als auch im steuerfinanzierten Bereich.“
