Pressemitteilungen aus Berlin und Brandenburg

Nachrichten von Firmen, Behörden und Vereinen im Presseportal für Berlin und Brandenburg

Presse-Einladung: Berliner Auftaktveranstaltung und Pressekonferenz zur bundesweiten Aktionswoche Alkohol

Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz teilt mit:

In Deutschland trinken 9,5 Millionen Menschen Alkohol in gesundheitlich riskanter Weise.
1,3 Millionen Menschen sind alkoholabhängig. 2,65 Millionen Kinder und Jugendliche sind von der Alkoholabhängigkeit mindestens eines Elternteils betroffen. Diese Zahlen sind alarmierend. Grund genug für die zweite bundesweite Aktionswoche Alkohol, die jetzt startet. Alle Berliner Bezirke beteiligen sich mit zahlreichen Veranstaltungen. Jugendliche und Erwachsene haben privat oder beruflich die Möglichkeit, sich eine Woche lang mit dem Thema „verantwortungsvoller Umgang mit Alkohol“ auseinanderzusetzen. Weiterlesen

Novelliertes Nichtraucherschutzgesetz tritt in Kraft

26.05.2009

Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz teilt mit:
Morgen erscheint das Erste Gesetz zur Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin. Damit tritt das Gesetz am 28. Mai 2009 in Kraft – rechtzeitig vor dem diesjährigen Weltnichtrauchertag am 31. Mai.

Das Berliner Parlament hatte am 30. April 2009 das erste Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit beschlossen. Eine Novellierung des Berliner Nichtraucherschutzgesetzes war nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 30. Juli 2008 notwendig geworden. Kern der Gesetzesänderung ist eine Ausnahmeregelung für getränkegeprägte Einraumgaststätten. Danach darf eine Betreiberin bzw. ein Betreiber eine Gaststätte als Rauchergaststätte kennzeichnen, wenn diese nicht über einen abgetrennten Nebenraum verfügt, die Grundfläche des Gastraumes weniger als 75 Quadratmeter beträgt, unter 18 Jährige keinen Zutritt erhalten und keine vor Ort zubereiteten Speisen verabreicht werden. Der Betrieb einer Rauchergaststätte muss am Eingang deutlich gekennzeichnet und dem Gewerbeamt als zuständiger Behörde angezeigt werden.

Darüber hinaus werden durch das Änderungsgesetz Rauchverbote erweitert, indem Freizeiteinrichtungen jetzt mit einbezogen werden.

Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher: „Wir gehören mit zu den ersten Bundesländern, die ihr Nichtraucherschutzgesetz der Rechtsprechung durch das oberste deutsche Gericht angepasst haben. Das Änderungsgesetz ist ein Kompromiss, um den die Fraktionen gerungen haben und das der Lebenswirklichkeit in einer Großstadt gerecht wird. Das wichtigste Ergebnis ist, dass mit den jetzigen gesetzlichen Grundlagen der umfassende Schutz der Bevölkerung vor den Gesundheitsgefahren durch Passivrauch in der Öffentlichkeit in Berlin sichergestellt bleibt. Die verbindliche Schaffung rauchfreier Räume sorgt für besseren Gesundheitsschutz im öffentlichen Leben.“

Das Gesetz und weitere Informationen zum Nichtraucherschutz unter: http:/www.berlin.de/qualmfrei

(Pressemitteilung vom Land Berlin)

Einladung zur Pressekonferenz: Senatorin Lompscher stellt Gesundheitsbericht 2008 vor

Der Gesundheitsbericht 2008 liegt vor.

Im aktuellen Bericht werden neben der ausführlichen Darstellung von Daten des Gesundheits- und Sozialwesens die Gesundheit von älteren Menschen sowie deren gesundheitliche und soziale Versorgung in den Mittelpunkt gestellt. In diesen Schwerpunkt wurden auch die sogenannten „jungen Alten“ über 50 einbezogen. So werden die Potenziale für ein gesundes Altern und die notwendigen Ansätze der Prävention und Gesundheitsförderung besser erkennbar. Weiterlesen

Senatsverwaltung für Inneres und Sport kritisiert Gleisdreieckentscheidung des Bezirks zu Lasten des Sports

04.05.2009

Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport teilt mit:

Senatsverwaltung für Inneres und Sport kritisiert Gleisdreieckentscheidung des Bezirks zu Lasten des Sports

Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport nimmt mit großem Befremden die Rücknahme der Pläne des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg zur Entwicklung von Sportanlagen auf dem Gelände des Gleisdreiecks zur Kenntnis. Geplant waren Sportanlagen, die insbesondere dem Sportverein Türkiyemspor für seine Jugendmannschaften eine adäquate Heimstätte geschaffen hätten. Der Bezirk hatte am 28.04.2009 beschlossen die Meldung zur Investitionsplanung 2009-2013 zurückzunehmen.

Staatssekretär Härtel: „Türkiyemspor leistet beispielhafte integrative Vereinsarbeit. Aus diesem Grund hatte ich die Aufnahme der Pläne des Bezirks in die überbezirkliche Dringlichkeitsliste als Voraussetzung für die Aufnahme in die Investitionsplanung befürwortet. Danach waren auf dem Gelände des Gleisdreiecks der Neubau von zwei Fußballplätzen und einem Sportfunktionsgebäude vorgesehen, um u. a. Türkiyemspor eine angemessene zentrale Sportanlage für ihre Jugendmannschaften zu schaffen.“

Unterstützt wurde dieses Angebot mit Plänen der Senatsverwaltung für Inneres und Sport zum Friedrich-Ludwig-Jahnsportpark, indem die Sportanlagen mit Umkleide- und Sozialräumen weiterentwickelt werden. Diese sollen nach haushaltsmäßiger Absicherung innerhalb der kommenden zwei bis drei Jahre realisiert werden. Damit wird die Situation des Vereins für seine 1. Herrenmannschaft und die A-Jugend nachhaltig verbessert. Aktuell spielen Mannschaften an verschiedenen Standorten der ganzen Stadt. Diese Maßnahme im Friedrich-Ludwig-Jahnsportpark allein reicht für Türkiyemspor nicht aus. Die Sportanlagen im Gleisdreieck sind für die Entwicklung des Vereins weiterhin notwendig, und es bedarf der bezirklichen Unterstützung, die sich aktuell leider nicht abzeichnet.