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Berliner Wahlen 2011 – Strukturdaten zu den 78 Wahlkreisen und 1 736 Stimmbezirken veröffentlicht

30.05.2011

Berliner Wahlen 2011 – Strukturdaten zu den 78 Wahlkreisen und 1 736 Stimmbezirken veröffentlicht


Die Landeswahlleiterin, Dr. Petra Michaelis-Merzbach, teilt mit:
Das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg stellt der interessierten Öffentlichkeit für die Berliner Wahlen am 18. September 2011 Informationen zu den politischen und demographischen Strukturen in den 78 Wahlkreisen und 1 736 Stimmbezirken zur Verfügung.

Seit heute stehen diese Informationen – insgesamt 13 PDF-Dokumente – auch im Internetangebot der Landeswahlleiterin, www.wahlen-berlin.de, unter dem Stichwort Wahlstrukturdaten zum Herunterladen bereit.

Ein zusammenfassender Bericht mit einem Umfang von 44 Seiten enthält Übersichten über die 12 Bezirke und die aktuellen 78 Wahlkreise. Neben den Ergebnissen der letzten Berliner Wahlen 2006 und der letzten Bun¬destagswahl 2009 gibt es dort Tabellen mit ausgewählten demogra¬phischen Merkmalen, wie dem Ausländeranteil sowie dem Alter und dem Geschlecht der Einwohner. Zusätzlich werden die Wahlberechtigten zum Abgeordnetenhaus nach weiteren Merkmalen aus dem Einwohnerregister aufgeschlüsselt und zwar nach Migrationshintergrund, Familienstand, Wohnlage sowie dem Anteil der Personen in SGB II-Bedarfsgemein¬schaften (“Hartz IV”).

In 12 weiteren Berichten sind, jeweils für einen Bezirk, die Ergebnisse der letzten Wahl zum Abgeordnetenhaus 2006 und der letzten Bundestags¬wahl 2009 sowie die demographischen Angaben zu den Einwohnern und den Wahlberechtigten für die aktuellen Stimmbezirke veröffentlicht. Diese Hefte haben einen Umfang von jeweils rund 50 Seiten und enthalten auch Karten mit den Wahlkreis- und Stimmbezirksgrenzen sowie eine Übersicht aller Adressen je Stimmbezirk ( Pressemitteilung  Amt für Statistik Berlin-Brandenburg )

Berliner Wahlen 2011 – Sitzung des Landeswahlausschusses am 1. Juni 2011

28.05.20011

Sitzung des Landeswahlausschusses für die Berliner Wahlen am 18. September 2011  am 01.Juni 2011

Die Landeswahlleiterin, Dr. Petra Michaelis-Merzbach, teilt mit:

Der Landeswahlausschuss für die Berliner Wahlen am 18. September 2011 entscheidet in einer öffentlichen Sitzung,

   - welche Organisationen als Partei anzusehen sind (Feststellung der Parteieigenschaft),

   - welche Parteien eine rechtswirksame Beteiligungsanzeige eingereicht haben und

   - welche Parteien bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin mit einer Landesliste und welche mit Bezirkslisten antreten können

Organisationen, die nicht als Partei zugelassen werden, können bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin weder eine Landesliste noch Bezirkslisten einreichen – sie können aber als Wählergemeinschaft an der Wahl zu einer Bezirksverordnetenversammlung teilnehmen.

Für Parteien, die an der letzten Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin am 17. September 2006 oder an der letzten Wahl zum Deutschen Bundestag am 27. September 2009 in Berlin teilgenommen haben, muss die Parteieigenschaft nicht festgestellt werden. Für diese Parteien wird aber auch die Beteiligungsanzeige geprüft und über die Art der Teilnahme entschieden.

Die erste Sitzung des Landeswahlausschusses für die Berliner Wahlen am 18. September 2011 findet statt am

   Mittwoch, dem 1. Juni 2011, um 10.00 Uhr
   in der Klosterstraße 47 (Altes Stadthaus), Raum 2401
   10179 Berlin (Mitte).

Zu dieser Sitzung haben Interessierte im Rahmen des zur Verfügung stehenden Platzes Zutritt.

( ©  Amt für Statistik Berlin-Brandenburg, / Landeswahlleiterin)

38 Parteien möchten bei den Berliner Wahlen 2011 teilnehmen

28.05.2011

Parteien bei den Wahlen 2011 in Berlin

Die Landeswahlleiterin, Dr. Petra Michaelis-Merzbach, teilt mit:
Am 18. Mai 2011, 18.00 Uhr, lief die Frist ab, bis zu der Parteien, die beabsichtigen, an den Berliner Wahlen am 18. September 2011 teilzunehmen, bei der Landeswahlleiterin eine Beteiligungsanzeige abzugeben hatten. Mit der Beteiligungsanzeige war mitzuteilen, ob die Partei bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus mit einer Landesliste oder mit Bezirkslisten kandidieren möchte.

Eingegangen sind Beteiligungsanzeigen von 38 Parteien, von denen bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus 29 mit einer Landesliste, sechs mit Bezirkslisten und eine nur mit Wahlkreisvorschlägen antreten wollen. Eine Partei möchte nur bei den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) kandidieren und eine weitere Partei hat keine Angaben zur Art der Beteiligung gemacht.

Gegenüber den letzten Berliner Wahlen im September 2006 hat sich die Zahl der Beteiligungsanzeigen um eine verringert – damals hatten 39 Parteien ihre Beteiligung angezeigt.

Für 20 politische Vereinigungen, die weder an der letzten Wahl zum Abgeordnetenhaus 2006 noch an der letzten Bundstagswahl 2009 in Berlin teilgenommen hatten, ist festzustellen, ob sie eine Partei im Sinne des Parteiengesetzes sind. Die Parteieigenschaft ist Voraussetzung für die Teilnahme an der Wahl zum Abgeordnetenhaus.

Der Landeswahlausschuss wird in seiner Sitzung am 1. Juni 2011 darüber entscheiden, welche Parteien sich an den Berliner Wahlen beteiligen können.

Eingereichte Beteiligungsanzeigen

Kurzname – Parteiname 
 

APPD –  Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands
B  – Bergpartei, die “ÜberPartei”
GRÜNE –  Bündnis 90/Die GRÜNEN 
BIG –  Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit
- BÜRGERBESTIMMTES BERLIN X L
pro Deutschland  –  Bürgerbewegung pro Deutschland
BüSo  – Bürgerrechtsbewegung Solidarität  
DIE FREIHEIT  – Bürgerrechtspartei für mehr Freiheit und Demokratie
CDU  – Christlich Demokratische Union Deutschlands
DL  – Demokratische Linke
DPR  – Demokratische Partei des Recht`s
ddp  – Deutsche Demokratische Partei 
DKP  – Deutsche Kommunistische Partei   
Deutsche Konservative  – DEUTSCHE KONSERVATIVE PARTEI 
DIE GRAUEN –  DIE GRAUEN – Generationspartei 
DIE LINKE  – DIE LINKE  
DIE VIOLETTEN  – Die Violetten – für spirituelle Politik   
FAMILIE  – Familien-Partei Deutschlands 
FDP  – Freie Demokratische Partei 
- Freie Union  
FREIE WÄHLER –  Berlin FREIE WÄHLER Berlin
FWD  – Freie Wähler Deutschland
GPD –  GRAUE PANTHER Deutschland
HUMANWIRTSCHAFT –  HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI
NPD  – Nationaldemokratische Partei Deutschlands
ödp –  Ökologisch-Demokratische Partei
ELF Berlin  – Partei Ehrlich-Loyal-Fair-Deutschland Berlin
Die PARTEI  – Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative
PSG  – Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale 
Tierschutzpartei  – PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ 
PsMD  – Partei soziale Mitte Deutschland
Pi  – Partei-Interim
PIRATEN BERLIN –  Piratenpartei Deutschland Berlin 
RENTNER  – Rentner Partei Deutschland
RRP –  Rentnerinnen und Rentner Partei
SAG  – SOZIALE ALTERNATIVE FÜR GERECHTIGKEIT
SPD  – Sozialdemokratische Partei Deutschlands
UNABHÄNGIGE  – UNABHÄNGIGE …für bürgernahe Demokratie

( ©  Amt für Statistik Berlin-Brandenburg, / Landeswahlleiterin)