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Berlin, den 31.03.2009

Bezirksbürgermeisterin Monika Thiemen eröffnet am Samstag, dem 4.4.2009, um 10.00 Uhr im Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin (2. Etage) gemeinsam mit der Vorsitzenden des Deutschen Verbandes für Fotografie e.V., Jeanette Kiepsch, die jährliche Fotoausstellung des DVF. Der Verband zeigt die Ergebnisse seines Wettbewerbs 2008 zum Thema “Ganz schön schräg”. Angelika Preuß aus Ludwigsburg erhält für ihr Foto “Schweineschnauze” die Goldmedaille.
Die Ausstellung wird bis zum 15.5.2009 im Rathaus Charlottenburg gezeigt. Geöffnet ist montags bis freitags von 7 bis 19 Uhr. Der Eintritt ist frei.
(Pressemitteilung Land Berlin)

Mehr Kultur in Berlin können Sie zum Beispiel auf der archäologischen Promenade genießen.

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30.03.2009 – 09:40 Uhr

Stadtweite Verkehrskontrollen zur Verhinderung von Radfahrerunfällen

Im Zeitraum vom 1. bis 13. April 2009 wird die Berliner Polizei im gesamten Stadtgebiet intensive Verkehrskontrollen zum Schutz, aber auch zur Überwachung des Radfahrverkehrs durchführen. Im Rahmen dieser fast zweiwöchigen Schwerpunktaktion soll dabei in der Öffentlichkeit auch für mehr Rücksichtnahme und Verständnis zwischen Radfahrern, Fußgängern und Kraftfahrern geworben werden. Im vergangenen Jahr 2008 verunglückte etwa alle 1,5 Stunden ein Radfahrer im Berliner Straßenverkehr, mehr als 4.700 bei insgesamt über 7.600 Unfällen mit Radfahrerbeteiligung. Elf Radler verloren 2008 im Straßenverkehr ihr Leben.

Bei den Kontrollen wird besonderes Augenmerk auf die gefährlichsten Fehlverhaltensweisen (Hauptunfallursachen) gerichtet.
Das bedeutet, dass vor allem zum Schutz der Fußgänger gezielt das unzulässige Befahren von Gehwegen und Fußgängerzonen sowie das Fahren auf Radwegen in die Gegenrichtung überwacht werden wird. Insbesondere ältere Mitbürger und Eltern von Kleinkindern fühlen sich auf ihren Gehwegen Radfahrern oftmals schutzlos ausgeliefert. Erstmals wird die Polizei verstärkt auch auf eine besondere Art von Fahrrädern achten, die so genannten „Fixies“ oder „Singlespeed-Bikes“. Dies sind nur minimalistisch ausgestattete Trend-Räder, die z.B. von Fahrradkurieren und Mitgliedern einer anwachsenden Fan-Szene vermehrt im Großstadtverkehr genutzt werden. Die Räder verfügen zum Zwecke der Gewichtsersparnis und zur Vermittlung eines ganz besonderen „Kicks“ bei der rasanten Fahrt über keinerlei Sicherheitsausstattung, auf Bremsen wird völlig verzichtet. Allein durch vorausschauendes Fahren und enormes Reaktionsvermögen müssen Unfälle verhindert werden. Der Gebrauch solcher ursprünglich für den Bahnradsport entwickelten Geräte im öffentlichen Straßenverkehr ist hochgradig gefährlich und zwangsläufig mit immensen Gesundheits- und Lebensgefahren für alle Verkehrsteilnehmer und die Fahrer selbst verbunden. In der Konsequenz wird die Polizei die Nutzer solcher Fixies nicht nur zur Anzeige bringen, sondern gleichzeitig eindringlich darauf hinweisen, dass die Räder künftig bei wiederholter Feststellung sichergestellt werden.

Zum Schutz der Radfahrer werden Kraftfahrzeugführer verstärkt in ihrem Verhalten beim Rechtsabbiegen gegenüber parallel fahrenden Radfahrern überprüft. Trotz der umfänglichen Diskussionen zu den Gefahren des Toten Winkels bei Lkw verhalten sich immer noch zu viele Fahrer in solchen Situationen unaufmerksam und zum Teil rücksichtslos. Kontrollen werden überwiegend dort stattfinden, wo es in der Vergangenheit vermehrt zu Verkehrsunfällen mit Radfahrerbeteiligung gekommen ist bzw. dort, wo in der täglichen Verkehrsüberwachung auffällig viele dieser Verstöße festgestellt werden müssen.
(Pressemitteilung der Berliner Polizei!)

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Ver­brau­che­rin­nen und Ver­brau­cher wer­den künf­tig wirk­sa­mer vor einer Stö­rung ihrer Pri­vat­sphä­re durch un­er­laub­te Te­le­fon­wer­bung ge­schützt.

“Heute ist ein guter Tag für die Ver­brau­che­rin­nen und Ver­brau­cher in un­se­rem Land – wir schaf­fen neues Recht, das sie bes­ser vor un­se­riö­sen Ge­schäfts­prak­ti­ken schützt. Bei einem un­ter­ge­scho­be­nen Ta­rif- oder An­bie­ter­wech­sel merkt der Kunde viel­leicht erst Wo­chen spä­ter, dass der neue Te­le­fon­ta­rif oder der neue An­bie­ter von Strom, Gas oder Was­ser viel teu­rer ist, der alte Ver­trag aber ge­kün­digt wurde. Künf­tig muss der alte Tarif oder Ver­trag schrift­lich ge­kün­digt wer­den. So merkt man, woran man ist”, sagte Bun­des­jus­tiz­mi­nis­te­rin Bri­git­te Zy­pries. “Zudem füh­ren wir zu­sätz­li­che Wi­der­rufs­rech­te ein und schaf­fen damit punkt­ge­nau dort Ab­hil­fe, wo in der Pra­xis Pro­ble­me auf­tra­ten: zum einen bei Wett- und Lot­te­rie­dienst­leis­tun­gen sowie Zei­tungs- bzw. Zeit­schrif­ten­ver­trä­gen, zum an­de­ren bei Dienst­leis­tun­gen im Te­le­kom­mu­ni­ka­ti­ons­be­reich, vor allem im In­ter­net. Ver­brau­che­rin­nen und Ver­brau­cher kön­nen sich künf­tig ohne An­ga­be von Grün­den re­gel­mä­ßig in­ner­halb von einem Monat von allen te­le­fo­nisch ab­ge­schlos­se­nen Ver­trä­gen lösen. Die neuen Wi­der­rufs­rech­te si­chern wirk­sam Ver­brau­cher­in­ter­es­sen, ohne dass sie die Wirt­schaft mit un­prak­ti­ka­blen Re­ge­lun­gen be­las­ten. Auch in Zu­kunft soll es mög­lich blei­ben, rei­bungs­los Waren und Dienst­leis­tun­gen te­le­fo­nisch oder über das In­ter­net zu be­stel­len”, er­läu­ter­te Zy­pries. [Read more →]

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Der Bun­des­tag hat heute das Ge­setz zur Mo­der­ni­sie­rung des Bi­lanz­rechts (BilMoG) ver­ab­schie­det. Das Ge­setz ent­las­tet die Wirt­schaft fi­nan­zi­ell in er­heb­li­chem Um­fang und stärkt das Bi­lanz­recht des Han­dels­ge­setz­bu­ches für den Wett­be­werb mit in­ter­na­tio­na­len Rech­nungs­le­gungs­stan­dards. Das be­währ­te, kos­ten­güns­ti­ge und ein­fa­che HGB-Bi­lanz­recht wird im Kern bei­be­hal­ten. Der han­dels­recht­li­che Jah­res­ab­schluss bleibt die Grund­la­ge der Ge­winn­aus­schüt­tung und der steu­er­li­chen Ge­winn­er­mitt­lung. [Read more →]

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28.03.2009 – 19:55 Uhr
Demonstration gegen Weltwirtschaftskrise – Bilanz der Polizei
Berlin Mitte

Weitgehend störungsfrei ist eine Demonstration gegen die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise heute in Berlin- Mitte verlaufen.
Unter dem Motto „Wir zahlen nicht für Eure Krise“ trafen sich am Mittag mehrere tausend Teilnehmer am Neptunbrunnen.
Gegen 13 Uhr 30 setzte sich der Zug mit 7000 Personen in Bewegung. Die Zahl stieg während der Veranstaltung auf etwa 15.000 Teilnehmer an. Die Route führte vom Neptunbrunnen über Rosenthaler Straße, Torstraße, Friedrichstraße, Oranienburger Straße und Hackeschem Markt zurück zum Neptunbrunnen.
Während der Demonstration warfen einige Störer Flaschen und Feuerwerkskörper auf die eingesetzten Polizeibeamten.
Als der Aufzug gegen 15 Uhr 30 am Neptunbrunnen eintraf, nutzten Polizeibeamte die Gelegenheit, mehrere Störer festzunehmen. Dabei attackierten andere Demonstrationsteilnehmer die Einsatzkräfte. Die Beamten konnten die Situation innerhalb kurzer Zeit beruhigen. Insgesamt wurden nach ersten Zählungen mindesten 25 Personen vorübergehend festgenommen.
Gegen sie wird u.a. wegen schweren Landfriedensbruchs und Sachbeschädigung ermittelt. Gegen 17 Uhr beendete der Veranstalter die Demonstration.
Während des Einsatzes erlitten zwölf Polizeibeamte leichte Verletzungen. Zwei von ihnen kamen zur ambulanten Behandlung ins Krankenhaus.
Insgesamt waren 1000 Beamte im Einsatz.
( Pressemitteilung der Berliner Polizei!)

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Berlin, den 27.03.2009

Der zu Beginn des Jahres eingeführte Berlinpass soll dazu beitragen, bedürftigen Berliner/innen die Teilhabe am sozialen- und kulturellen Leben der Stadt zu erleichtern. Der Berlinpass ermöglicht beispielsweise Ermäßigungen für Opern, Theater und Konzerthäuser (3-Euro-Kulturticket), für Museen, Bäder, Zoo und Tierpark, aber auch für den Erwerb des ermäßigten Monatstickets für BVG und S-Bahn (“Berlin-Ticket S”). Auch immer mehr Sportvereine präsentierten ihre Angebote, so auch die Bundesligisten Hertha BSC (Fußball), Alba (Basketball) oder die Füchse (Handball). Den aktuellen Stand sämtlicher Anbieter veröffentlicht die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales auf ihrer Internetseite www.berlin.de/berlinpass.
Die Pankower Bezirksverordneten beschlossen in ihrer Sitzung am 4. März 2009, die bisherige Angebotspalette vergrößern zu wollen. Der Bezirk soll weitere soziale und kulturelle Einrichtungen, Vereine und auch Unternehmen gewinnen, die sich mit Angeboten an der Ausgestaltung des Passes beteiligen wollen. Die Pankower Sozialstadträtin Lioba Zürn-Kasztantowicz lädt dazu ein, Partnerin oder unser Partner des Bezirksamtes zu werden und sich für den sozialen Zusammenhalt im Bezirk, in der Stadt zu engagieren. Interessierte, die in der Aktion einen besonderen Imagegewinn sehen und auf diesem Wege zusätzliche Kundinnen und Kunden gewinnen können möchten bekommen weitere Informationen bei der Bezirksstadträtin für Gesundheit, Soziales, Schule und Sport, E-Mail: Lioba.Zuern-Kasztantowicz@ba-pankow.verwalt-berlin.de oder unter Tel: 030 90295 5300.

( Pressemitteilung  Land Berlin)

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27.03.2009

Der Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Ephraim Gothe, informiert:

Exkursion vom Umweltladen Mitte
am 5. April 2009, 11-15 Uhr
Treffpunkt S-Bahnsteig Ahrensfelde
Wie fast jeder Volksglaube hat auch die Vorstellung vom Osterhasen und den Ostereiern seine natürlichen Grundlagen. Diplom-Biologe Gunter Martin möchte diese mit den Teilnehmern seiner nächsten Exkursion entdecken. Bei einem etwa vierstündigen Streifzug durch das Landschaftsschutzgebiet in der Falkenberger Feldmark kann die erwachende Natur mit allen Sinnen wahrgenommen werden.

Die Teilnahme ist kostenlos.

Meht Tipps für Ostern in Berlin & tolle Geschenkideen.

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Berlin, den 26.03.2009

Das Bezirksamt Treptow-Köpenick wird am 07. April 2009 um 14.oo Uhr einen zum Teil neu gebauten öffentlichen Uferwanderweg auf dem Gelände des Sport- und Erholungsareals Strandbad Müggelsee offiziell eröffnen. Der stellvertretende Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Umwelt, Grün und Immobilienwirtschaft Michael Schneider lädt dazu alle interessierten Bürger herzlich ein und steht für Fragen zur Verfügung.
Es ist der gelungene Abschluss einer Vergabe-ABM, die auf dem ca. 11,8 ha großen Gelände des ehemals geschlossenen Strandbades am Müggelsee alle entbehrlichen und nicht mehr genutzten Gebäude, technischen Einrichtungen, unterirdische Leitungen, mit Beton versiegelte Flächen, Zäune usw. entfernt und renaturiert hat.
Mit dem neu gebauten Wegstück wird der von Friedrichshagen kommende Uferwanderweg unterhalb des Jugenddorfes weiter am Wasser entlang geführt und mit den bereits auf dem Strandbadgelände vorhandenen Wegen verbunden. Dadurch ist nun für die Spaziergänger und Wanderer von Friedrichshagen aus, bis in das Strandbad hinein und hindurch, ein durchgängiger Uferwanderweg entstanden.
(Pressemitteilung!)

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27.03.2009, 09:30 Uhr

Berliner Rathaus beteiligt sich an der Aktion „Earth Hour 2009“

Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit:

Berlin beteiligt sich an der weltweiten Aktion „Earth Hour 2009“ des WWF, World Wide Fund For Nature, und schaltet am Sonnabend, 28. März 2009, zwischen 20.30 und 21.30 Uhr die Beleuchtung des Roten Rathauses ab. Mit der Aktion soll auf die mit der Energieerzeugung verbundene Umweltbelastung aufmerksam gemacht werden.

Wowereit: „Ich habe entschieden, dass sich Berlin in diesem Jahr mit der Beleuchtungsabschaltung des Roten Rathauses an dieser Aktion beteiligt. Mit unseren Partnerstädten und Millionen Menschen auf der Welt wollen wir an markanten Orten für eine Stunde das Licht löschen und uns so für den Klimaschutz einsetzen. Gerade in der gegenwärtigen Wirtschaftskrise sollten wir auch ein Zeichen für den Klimaschutz setzen.“

2007 startete die australische Metropole Sydney diese Aktion. Mehrere Millionen Einwohner schalteten nicht notwendige Beleuchtung sowie nicht gebrauchte elektrische Geräte für eine Stunde aus. 2008 waren es bereits 500 Städte weltweit, die sich daran beteiligten. In diesem Jahr werden über 3.000 Städte in mehr als 80 Ländern dabei sein. Sie werden sich nach jeweiliger lokaler Zeit an diesem Sonnabend um 20.30 Uhr an der symbolischen Aktion beteiligen.

Von den Berliner Partnerstädten wollen sich Paris, London, Buenos Aires, Mexiko-Stadt, Los Angeles, Istanbul, Warschau und Brüssel beteiligen. So wird z. B. London die Beleuchtung der City-Hall und der Nelson-Säule auf dem Trafalgar Square sowie Paris die Außenbeleuchtung von 200 Monumenten, darunter des Eiffelturms, abschalten. Hamburg als einzige weitere deutsche Stadt beteiligt sich mit den Häusern um die Außenalster.

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Wowereit gratuliert Jutta Limbach zum 75. Geburtstag: „Von Berlin in die Welt und wieder zurück“
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit:

Jutta Limbach war in Berlin Jura-Professorin und Justizsenatorin, sie war Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts und Präsidentin des Goethe-Instituts. Seit kurzem ist sie Vorsitzende des Medienrates der Medienanstalt Berlin-Brandenburg. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, hat Limbach zu ihrem 75. Geburtstag am 27. März 2009 ein Glückwunschschreiben übermittelt.

Immer habe Limbach, so Wowereit, “den Kontakt zu Berlin gehalten und manche Lanze für Deine, für unsere Stadt gebrochen”. Das Jubiläum, so der Regierende, sei Gelegenheit, “Dir von Herzen für all das zu danken, was Du in und für Berlin geleistet hast”.

Wowereit: “Dein Dreivierteljahrhundert kann man so umschreiben: Von Berlin in die Welt und wieder zurück. Dabei hast Du stets mehr als nur einen Koffer in Deiner Heimatstadt behalten. Du hast eine große Familientradition fortgesetzt und Dich politisch, sozial und kulturell engagiert. Und natürlich hast Du in Deiner Zeit als Professorin und als Justizsenatorin in Berlin Spuren hinterlassen. In Deine Amtszeit fielen die friedliche Revolution des Jahres 1989, der Fall der Mauer und die gewaltige politische Herausforderung, das Zusammenwachsen der Stadt zu gestalten. Es galt, die Rechtseinheit in Berlin herzustellen, DDR-Unrecht juristisch aufzuarbeiten und die Innere Einheit zu gestalten. Du hast Dir dabei Meriten in Berlin verdient.”
( Pressemitteilung vom Land Berlin 26.03.2009, 07:55 Uhr )

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