Die turnusmäßige Entleerung der Hausmülltonnen verschiebt sich durch den bevorstehenden Feiertag Christi Himmelfahrt am 21. Mai: von Donnerstag auf Freitag (22. Mai) und von Freitag auf Samstag (23. Mai).
Durch Pfingstmontag, den 01. Juni, wird der Müll in dieser Woche jeweils einen Tag später als gewohnt abgeholt.
Ab Montag, den 08. Juni, kommt die Müllabfuhr wieder an den gewohnten Tagen.
Pressemitteilung der BSR vom 13.5.09
Unter dem Motto „ARTverwandt“ startet in diesem Jahr der renommierte Wettbewerb „Landespreis Gestaltendes Handwerk“ der Handwerkskammer Berlin. Er richtet sich an hauptberuflich in gestaltendem Handwerk und Kunsthandwerk Tätige über 18 Jahre, die in Berlin leben oder arbeiten. Weiterlesen
Zusätzlich zum Bürgerfest der Bundesregierung am 23. Mai am Brandenburger Tor und auf der Straße des 17. Juni laden die sieben Landesvertretungen in den „Ministergärten“ von 10.00 bis 22.00 Uhr zu einem Straßenfest ein. Die Bundesländer Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Schleswig-Holstein feiern den 60. Geburtstag der Bundesrepublik mit einem großen Bühnenprogramm, kulinarischen Spezialitäten, Ausstellungen in den anliegenden Landesvertretungen und einem Fest für Kinder mit Kletterwand, Karussell, Schminken, Basteln und vielem mehr. Weiterlesen
Wie das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg aus den Meldungen der Bauaufsichtsbehörden
entnahm, wurden im Jahr 2008 in Berlin 2 938 Bauvorhaben fertig gestellt. Das sind
13,4 Prozent weniger als im Vorjahr. 3 048 Wohnungen wurden neu gebaut; durch Baumaßnahmen
an bestehenden Gebäuden entstanden 785 Wohnungen. Im Vergleich zum
Vorjahr sank die Zahl der Wohnungsneubauten um 9,8 Prozent. Die durch Baumaßnahmen
fertig gestellten Wohnungen haben sich dagegen mehr als verdoppelt (132,2 Prozent)
und damit den Rückgang bei den Wohnungsneubauten kompensiert. Somit stieg die
Zahl der fertig gestellten Wohnungen insgesamt um 3,1 Prozent. Die meisten Wohnungen
wurden in den Bezirken Pankow und Lichtenberg bezugsfertig. Weiterlesen
Berlin, den 15.05.2009
Aus den Konjunkturpaketen des Bundes werden zusätzliche 58 Millionen Euro für die Modernisierung von Bahnhöfen in der Region eingesetzt, erklärte Uwe Marxen, Leiter Regionalbereich Ost, DB Station&Service AG für die jüngste Ausgabe der DB-Regionalverkehrszeitschrift „punkt 3“.
Das gilt auch für einige S-Bahn-Stationen in Treptow-Köpenick:
Köpenick und Altglienicke werden mit Blindenleitstreifen nachgerüstet,
einen Aufzug erhält die Station Altglienicke,
eine Dachsanierung erfolgt in Friedrichshagen und
neue Beleuchtung bzw. Lautsprecherausstattung u. a. für den Betriebsbahnhof Schöneweide.
Der Termin für den Beginn dieser Arbeiten steht noch nicht fest.
Mit dem Eisenbahnbundesamt habe man sich auf vereinfachte Genehmigungsverfahren geeinigt, so Uwe Marxen. Auch neue Mitarbeiter seien eingestellt worden.
(Pressemitteilung Bezirk Treptow-Köpenick )
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Freibäder in Berlin
Die Abteilungen für Handels-, Partnerschafts- und Genossenschaftsregister sind vom 18. bis 24. Mai 2009 wegen Umzugs geschlossen. Das Handelsregister wird vom Amtsgerichtsplatz 1 (Sitz des Amtsgerichts Charlottenburg) zur Hardenbergstraße 31, 10623 Berlin (Sitz des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg) verlegt. Trotz der Verlegung bleibt das Amtsgericht Charlottenburg zuständig für alle Registersachen in Berlin. Weiterlesen
Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport teilt mit:
„Als eine der ersten Regionen in Deutschland startet Berlin den Wechsel – also den Übergang vom Anlog- zum Digitalfunk. Dies ist ein wichtiger Schritt für die Einsatzkräfte des Landes Berlin und des Bundes“, sagten Bundesinnenminister Schäuble und Innensenator Körting im Rahmen eines gemeinsamen Pressetermins am 18.05.2009. Sowohl die Berliner Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr, als auch die Kräfte der Bundespolizei in der Hauptstadt werden schrittweise mit digitalen Funkgeräten ausgestattet. „Mit der Netzinfrastrukturbereitstellung für den Digitalfunk am heutigen Tag ist die Voraussetzung für die schrittweise Ausgabe von ca. 20.000 Funkgeräten an die Berliner Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) geschaffen. Hinzu kommen die Funkgeräte des Bundes. Für die Bundespolizei ist ein Pilotbetrieb in Berlin vorgesehen, der mit zunächst ca. 1000 Digitalfunkgeräten durchgeführt werden soll,“ kündigten die beiden Ressortchefs anlässlich der Netzfreischaltung in Berlin an.
Für den Netzabschnitt auf der Fläche des Landes Berlin sind 37 Funkstationen (Basisstationen) errichtet. Die Einbindung der letzten Station steht kurz bevor. Weiterlesen
Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport teilt mit:
Am morgigen Sonnabend, 16. Mai, starten neun weitere Bäder in die Sommersaison. Es öffnen die Sommerbäder Wilmersdorf, Pankow, Neukölln, Wuhlheide, Humboldthain, Mariendorf und Lichterfelde sowie die Kinderbäder Monbijou in Mitte und Platsch in Marzahn.
Bereits geöffnet sind die Sommerbäder Kreuzberg (Prinzenbad), Olympiastadion, am Insulaner in Steglitz, sowie die Kombibäder Spandau-Süd, Gropiusstadt und Seestraße in Wedding. Allein das Kombibad Mariendorf am Ankogelweg kann noch nicht die Sommersaison eröffnen, dort dauern die Bauarbeiten an den Außenbecken noch an. Voraussichtlich am 30. Mai wird aber auch in diesem Bad die Freiluft-Saison beginnen.
(Pressemitteilung Land Berlin)
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Der Deutsche Bundestag hat heute den von Bundesjustizministerin Zypries vorgeschlagenen Änderungen des Zugewinnausgleichs- und Vormundschaftsrechts in 3. Lesung zugestimmt. Die Neuregelungen im Zugewinnausgleichsrecht sorgen für mehr Gerechtigkeit bei der Vermögensauseinandersetzung bei der Scheidung. Im Vormundschaftsrecht wird vor allem das Besorgen von Geldgeschäften für Mündel oder Betreute entbürokratisiert. Weiterlesen
Der Deutsche Bundestag hat heute die Gesetzentwürfe der Bundesregierung zur Internetversteigerung in der Zwangsvollstreckung und zur Erleichterung elektronischer Anmeldungen zum Vereinsregister in erster Lesung beraten.
“Schon heute ist die Justiz in vielen Bereichen online. Das Internet hat sich fest als Plattform des Wirtschaftslebens etabliert. Hier treffen sich Anbieter und Interessenten für Waren und Dienstleistungen. Wir haben daher jetzt Regelungen vorgeschlagen, mit denen Gegenstände, die in der Zwangsvollstreckung gepfändet wurden, weitaus leichter als bisher über das Internet versteigert werden können. Denn hier erreichen wir einen viel größeren Bieterkreis, und die Auktionsplattform ist für jedermann 24 Stunden am Tag zugänglich. Mehr Bieter bedeuten mehr Wettbewerb und dadurch höhere Erträge bei der Verwertung gepfändeter Gegenstände. Wir helfen damit in der Zwangsvollstreckung den Schuldnern, schneller ihre Schuld zu begleichen. Und wir unterstützen die Gläubiger bei der raschen und effektiven Beitreibung ihrer offenen Forderungen. Weiterlesen