Am 26. September fand neben der Bundestagswahl auch die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus statt. Die Berliner SPD verliert leicht, bleibt aber stärkste Kraft im Abgeordnetenhaus. Größter Verlierer war die AFD. Die Grünen haben die meisten Wählerstimmen dazugewonnen.
Das Ergebnis im Einzelnen:
- SPD: 21,4%
- Grüne: 18,9 %
- CDU: 18,1 %
- Linke: 14,0%
- AFD: 8,0%
- FDP: 7,2%
- Sonstige: 12,4%
Somit ergeben sich 4 Koalitionsmöglichkeiten für die SPD.
– „Kenia“ – SPD, Grüne, CDU
– „Ampel“: SPD, FDP, Grüne
– Wie gehabt: SPD, Grüne, Linke
– Auch eine „Deutschland Koalition“ ist möglich. SPD, CDU, FDP
Theoretisch ist auch eine Regierungsbildung ohne SPD möglich. Ein Jamaika Bündnis aus Grüne, CDU und FDP hätte eine knappe Mehrheit.
Und jetzt „weiter so“?
Frau Giffey hat angekündigt zuerst mit den bisherigen Koalitionspartnern zu sprechen.
Doch kann / sollte es ein „weiter so“ in Berlin geben?
In der Hauptstadt gibt es viele Probleme, die der neue Senat schnell lösen muss. Es fehlen Wohnungen, viele Berliner fühlen sich nicht sicher in der Stadt und ein Termin beim Bürgeramt ist in der Hauptstadt reine Glückssache. Um nur drei von vielen Problemen zu nennen.
Problematisch finde ich auch, dass die Berliner SPD Frau Giffey zur Regierenden Bürgermeisterin machen möchte. Sie musste erst vor Kurzem wegen Unregelmäßigkeiten in ihrer Dr. Arbeit vom Amt der Bundesfamilienministerin zurücktreten. Inzwischen wird auch ihre Masterarbeit massiv kritisiert.