Verwaltungsgericht erklärt das vorläufige Aus für Pop-up-Radwege

... oder "Wir habens ja ... "

Berlin
Nachrichten aus Berlin / Foto: © styleuneed

Gelbe Streifen auf der Fahrbahn und ein aufgeklebtes Fahrradsymbol – daran erkennt man die sogenannten Pop-up-Radwege. Zu Beginn der Corona-Pandemie hatte die Senatsverwaltung für Verkehr mehrere dieser zunächst als vorläufig gedachten Radspuren einrichten lassen, um den öffentlichen Nahverkehr zu entlasten und das Radfahren sicherer zu machen. Noch im Mai hieß es, dass die Pop-up-Radwege in dauerhafte Radwege umgewandelt werden sollen. Doch jetzt erklärte das Berliner Verwaltungsgericht die gelb abgeklebten Radspuren für nicht rechtens.

Verwaltungsgericht meldet Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Radwege an

Ein Abgeordneter der AfD hatte im Juni gegen acht der insgesamt neun eingerichteten Pop-up-Radwege in Friedrichshain-Kreuzberg, Charlottenburg-Wilmersdorf und Mitte geklagt. Das Verwaltungsgericht gab am Montag seinem Eilantrag zur Entfernung der Radwege statt, mit der Begründung, dass „ernsthafte Zweifel an der Rechtmäßigkeit“ bestünden. Der Senat muss die Markierungen und Schilder, die auf die Radwege hinweisen, nun entfernen.

Die Radwege seien nicht rechtmäßig angeordnet und nach Erfordernissen der Straßenverkehrsordnung begründet worden. Die Corona-Pandemie allein sei auch kein Grund, verkehrsbezogene Erwägungen wie die Einrichtung der Radwege ohne rechtmäßige Anordnung vorzunehmen. Der Senat dürfe zwar temporäre Radwege einrichten, allerdings nur dort, wo konkrete Gefahrenlagen bestehen. Diese Gefahrenlage habe der Senat für die bestehenden Pop-up-Radwege nicht ausreichend dargelegt. Radwege in Berlin

Verkehrsverwaltung will Beschwerde beim Oberveraltungsgericht einlegen

Die Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg (UVB) freuen sich über das Urteil. Ihrer Einschätzung nach haben die Pop-up-Radwege der Wirtschaft geschadet. An der Kantstraße sei zum Beispiel der Lieferverkehr eingeschränkt worden.

Rechtskräftig ist das Urteil allerdings noch nicht. Die Senatsverkehrsverwaltung will Beschwerde gegen die Entscheidung beim Oberverwaltungsgericht einreichen – und damit auch beantragen, die Entfernung der Pop-up-Radwege aufzuschieben. Kennen Sie schon unsere Liste mit Fahrradläden in Berlin?