Volksentscheid: JA zum Flughafen Tegel

Berlin sagt JA zu Tegel

Berlin

Berlin stimmte am Sonntag nicht nur über die kommende Besetzung des Bundestags ab, sondern auch über eine mögliche Offenhaltung des Flughafens Tegel. Beim Volksentscheid entschieden sich 56,1 Prozent der Wahlberechtigten für einen Weiterbetrieb des innerstädtischen Flughafens, auch in dem Fall, dass der BER doch noch mal öffnen sollte.

Müller will an Schließung festhalten

Der Volksentscheid ist für den Berliner Senat nicht bindend. Bisher sah die Flughafengesellschaft aus Berlin, Brandenburg und Bund vor, Tegel nach der Eröffnung des BER zu schließen. Die BER-Genehmigung ist rechtlich sogar an die Schließung Tegels gekoppelt. Berlins Regierender Bürgermeister möchte daher auch an der Schließung des Airports festhalten. Allein entscheiden kann der Berliner Senat in dieser Frage ohnehin nicht, auch Brandenburg und der Bund haben als Gesellschafter ein Mitspracherecht. Und sie wollen Tegel ebenfalls schließen.

Vor allem im Westen Berlins sprachen sich die Bürgerinnen und Bürger für einen Weiterbetrieb des Flughafens aus. Im Osten halten sich Zustimmung und Ablehnung in Waage. Wenig überraschend: Die Mehrheit der Berliner, die in der direkten Einflugschneise des Flughafens wohnt, entschied sich gegen einen Weiterbetrieb.

Pannen bei der Briefwahl

Zu einer Panne kam es offenbar bei der Abstimmung zum Volksentscheid per Briefwahl: Wie die Landeswahlleiterin Petra Michaelis am Montag mitteilte, haben viele Briefwähler nicht wie vorgesehen beide Stimmzettel in den blauen Briefumschlag gesteckt. Oft lag der Wahlzettel einfach im offenen roten Briefumschlag. So abgegebene Stimmen konnten allerdings nicht gezählt werden und wurden als nicht abgegeben gewertet.

Während bei der Briefwahl 632.000 Stimmzettel zur Bundeswahl eingingen, erreichten die Wahlbüros nur 523.000 gültige Stimmen zum Volksentscheid. In dieser Frage waren zwar 21.000 Berliner weniger wahlberechtigt als zur Bundestagswahl, es bleibt dennoch eine große Diskrepanz. Die nicht mitgezählten Stimmen hätten das Wahlergebnis aber nicht beeinflusst, erklärte der Geschäftsstellenleiter der Landeswahlleiterin. Rund 40.000 der abgegebenen Stimmen zum Volksentscheid waren ungültig.

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(Foto: © JiSign )

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